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Regierungsmehrheit schrumpft: ANEL-Abgeordneter verlässt die Fraktion Tagesthema

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Unser Archivfoto (©Eurokinissi) zeigt den ehemaligen Parlamentarier der Unabhängigen Griechen Jorgos Lazaridis Unser Archivfoto (©Eurokinissi) zeigt den ehemaligen Parlamentarier der Unabhängigen Griechen Jorgos Lazaridis

Die Vereinbarung zwischen Athen und Skopje über die Namensgebung der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM) in „Republik Nord-Mazedonien“ bringt politische Turbulenzen für die griechische Regierung. Am Dienstag (26.6.) hat unerwartet ein Abgeordneter der „Unabhängigen Griechen“ (ANEL), Juniorpartner in der Regierung von Alexis Tsipras, den Hut genommen. Der Parlamentarier Jorgos Lazaridis aus Thessaloniki erklärte sich unabhängig.

Als Begründung gab er an, dass er die politische Last der Mitte Juni geschlossenen Vereinbarung nicht tragen könne. Er sei mit Hilfe von Menschen ins Parlament gewählt worden, die sich gegen die Nutzung des Begriffs „Mazedonien“ bei der Benennung des nördlichen Nachbarlandes ausgesprochen hätten.
Die Koalitionsregierung aus dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und den ANEL zählt nunmehr lediglich 152 der 300 Sitze im Parlament. Bereits am 16. Juni wurde der ANEL-Abgeordnete Dimitris Kammenos aus der Parteifraktion ausgeschlossen. Er hatte für einen Misstrauensantrag gegen die Regierung gestimmt, der von der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia eingebracht worden war.
Im Regierungsprogramm der ANEL heißt es klipp und klar, dass eine Nutzung des Begriffs „Mazedonien“ für die FYROM abgelehnt wird. Nach der jüngsten Vereinbarung mit Skopje rumort es vor allem unter den ANEL-Funktionären und -Anhängern im Norden des Landes – der Provinz Makedonien mit der Hauptstadt Thessaloniki. (Griechenland Zeitung / eh)

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