Griechenland/Athen. Antonis Samaras (Foto: r.), Vorsitzender der
größten Oppositionspartei des Landes, Nea Dimokratia (ND), die bis
2009 die Regierung stellte, lehnte nach einem Gespräch mit
Ministerpräsident Jorgos Papandreou (Foto: l.) am Dienstag einen
Konsens mit der Regierung ab. „Herr Papandreou beharrt auf dem
gleichen, zum Scheitern verurteilten Rezept, dem ich meine
Zustimmung nicht geben werde", sagte Samaras nach dem Treffen.
en. Er
machte darauf aufmerksam, dass sich der Ministerpräsident zwar mit
dem Gedanken trage, einige der von der ND unterbreiteten Vorschläge
zu übernehmen, doch das „wenige Richtige in einem Gesamtfehler"
würden nicht ausreichen, damit das Land die schlechte Finanz- und
Wirtschaftslage überwinden könne. Regierungssprecher Jorgos
Petalotis bestätigte nach dem Gespräch zwischen Papandreou und
Samaras, dass es „kein Einvernehmen" gegeben hätte.
Papandreou führte heute außerdem auch separate Gespräche mit dem Vorsitzenden der orthodoxen Volkssammlung LAOS Jorgos Karatzaferis, der Linksallianz Syriza Alexis Tsipras, der Demokratischen Allianz Dora Bakojanni und wird sich gegen 15.30 Uhr mit dem Vorsitzenden der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, treffen. Die Generalsekretärin der Kommunistischen Partei Griechenlands, die die drittstärkste Parlamentspartei ist, weigerte sich, an einem solchen Treffen teilzunehmen. Sie sprach bereits am Montag von einem „Mittelalter in den Arbeitsbeziehungen", das damit eingeleitet werde und forderte die Arbeitnehmer dazu auf, „ihren eigenen roten Strich zu ziehen".
Am morgigen Mittwoch will sich Papandreou noch mit dem Staatspräsidenten Karolos Papoulias beraten.
Ziel des Premiers war bzw. ist es, bei diesen separaten Gesprächen für einen Konsens mit den Oppositionsparteien für Wirtschaftsmaßnahmen zu werben. Dies ist die Bedingung der internationalen Geldgeber für die Auszahlung der fünften Kreditrate in Höhe von 12 Mrd. Euro. Der Gesamtkredit wurde vergeben von der sogenannten „Troika", die sich aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds zusammensetzt. Die Troika-Mitglieder hatten wiederholt darauf hingewiesen, dass Athen „kooperieren" müsse. (GZeh, Foto: Eurokinissi)
Papandreou führte heute außerdem auch separate Gespräche mit dem Vorsitzenden der orthodoxen Volkssammlung LAOS Jorgos Karatzaferis, der Linksallianz Syriza Alexis Tsipras, der Demokratischen Allianz Dora Bakojanni und wird sich gegen 15.30 Uhr mit dem Vorsitzenden der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, treffen. Die Generalsekretärin der Kommunistischen Partei Griechenlands, die die drittstärkste Parlamentspartei ist, weigerte sich, an einem solchen Treffen teilzunehmen. Sie sprach bereits am Montag von einem „Mittelalter in den Arbeitsbeziehungen", das damit eingeleitet werde und forderte die Arbeitnehmer dazu auf, „ihren eigenen roten Strich zu ziehen".
Am morgigen Mittwoch will sich Papandreou noch mit dem Staatspräsidenten Karolos Papoulias beraten.
Ziel des Premiers war bzw. ist es, bei diesen separaten Gesprächen für einen Konsens mit den Oppositionsparteien für Wirtschaftsmaßnahmen zu werben. Dies ist die Bedingung der internationalen Geldgeber für die Auszahlung der fünften Kreditrate in Höhe von 12 Mrd. Euro. Der Gesamtkredit wurde vergeben von der sogenannten „Troika", die sich aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds zusammensetzt. Die Troika-Mitglieder hatten wiederholt darauf hingewiesen, dass Athen „kooperieren" müsse. (GZeh, Foto: Eurokinissi)
