Der frühere Finanzminister Griechenlands Janis Varoufakis (Januar bis Juli 2015) hat am Montag in Athen eine neue Partei unter dem Namen MeRA25 vorgestellt.
Sie will bei den nächsten Parlamentswahlen in Griechenland kandidieren; die Legislaturperiode der jetzigen Regierung endet im September 2019. MeRA25 sei „untrennbarer Bestandteil“ der von ihm mitgegründeten Bewegung DiEM25, sagte der griechische Ex-Finanzminister. Beide haben sich das Ziel gesetzt, die politische Orientierung Griechenlands und Europas zu verändern. Zur Parteigründung in Athen hat Varoufakis einen Sieben-Punkte-Plan vorgestellt. Dieser sieht u. a. eine Umschuldung sowie Steuersenkungen vor. Die Primärüberschüsse müssen nach Ansicht des Wirtschaftswissenschaftlers gesenkt werden und ein staatliches Unternehmen soll dazu beitragen, dass private Schulden umgeschuldet werden. Die Privatisierungsbehörde TAIPED solle in eine Art Entwicklungsbank umgewandelt werden. Unterstützen will MeRA25 auch das „kreative Unternehmertum“. Was das Spar- und Reformprogramm betrifft, so erklärte Varoufakis, dass dadurch das Land nicht gerettet werden könne. Vielmehr werde es dadurch zu einem „Regime der Schulden-Diener-Kolonie“. In der Folge fliehe die junge Generation des Landes ins Ausland. Dazu trage vor allem die Politik der Niedriglöhne bei. Varoufakis erklärte, dass Griechenland die schlimmste „Bedrohung“ nach dem Bürgerkrieg durchlebe. Der Wirtschaftswissenschaftler sprach von einem vierfachen Bankrott: des Staates, der Banken, der Haushalte und der Unternehmen.
(Griechenland Zeitung / eh; Foto: GZjt)
