Am kommenden Montag (26. März) wird in Griechenland eine neue Partei gegründet. Sie trägt den Namen MeRA25, Impulsgeber ist der frühere Finanzminister Janis Varoufakis (Januar bis Juli 2015).
Bei der neuen Partei handelt es sich um den „griechischen Wahlflügel“ der Anfang 2016 von Varoufakis und Mitstreitern gegründeten Bewegung DiEM25. In einer Grundsatzerklärung heißt es, man weigere sich, sich „den Anweisungen der Troika und der Oligarchie zu unterwerfen, weil wir die Propagandalüge ablehnen, dass es ‚in diesem Europa keine Alternative gibt‘ und weil wir der Meinung sind, dass der Gehorsam (mit mathematischer Präzision) zur Verödung Griechenlands und zur Auflösung Europas führt.“ Weiterhin wird festgestellt: „Acht Jahre nach der Umwandlung Griechenlands in eine Schuldkolonie und seiner Bevölkerung in Schuldsklaven, ist konstruktiver und verantwortungsbewusster Ungehorsam der einzig verantwortungsbewusste Weg, um die Deflation Griechenlands und die Dekonstruktion Europas zu beenden.“ Dies sei der „einzige Weg, wie wir Rationalität, authentischen Patriotismus (nämlich den, der sich gegen die Nationalisten stellt), radikalen Europäismus und natürlich die mit Füßen getretene Verfassung der Hellenischen Republik respektieren können.“
Ort der Gründungsversammlung ist das Athener Ilissia-Theater. Der Tag beginnt morgens um 10 Uhr mit einer Pressekonferenz, anschließend finden „spontane Gesprächsrunden mit Mitgliedern von ΜeRΑ25 und DiEM25“ statt. Außerdem stehen themenbezogene Podiumsdiskussionen auf dem Programm, etwa zu den Bereichen „Gesundheit und Bildung“ oder „Umwelt und Regionale Aktionen“. Zudem wird die neue Partei Vorschläge für wirtschaftspolitische und sozialpolitische Bereiche unterbreiten. Gekürt wird der Tag mit einer abschließenden Rede von Janis Varoufakis, die für den Zeitraum von 21 bis 22 Uhr anberaumt ist. Erklärtes Ziel der Partei ist es, an den Europa-, National- und Kommunalwahlen teilzunehmen. Zugleich versteht man sich als „untrennbarer Teil der transnationalen, radikalen pro-europäischen Bewegung DiEM25“.
(GZjh)
