Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Donnerstag als Beobachter bei einem Treffen der sozialdemokratischen Regierungschefs und stellvertretenden Regierungschefs in Paris beteiligt. Er selber ist Vorsitzender des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA) und gilt damit nicht als Sozialist; bei den Europawahlen 2014 ist er als Spitzenkandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten für die Partei der Europäischen Linken angetreten. Es ist das zweite Mal, dass sich Tsipras an einer Veranstaltung hochrangiger Sozialisten der Europäischen Union beteiligt. Beim jüngsten Treffen setzte er sich für die Grünung eines Forums ein, das einen Dialog zwischen Europäischen Linken, Linksradikalen, Grünen und Sozialdemokraten beginnen soll. Weiterhin sprach er von einer „neuen Vision für Europa“, die als Alternative für den Weg der eingeschlagenen „neoliberalen Politik“ zu verstehen sei.
Zudem hat er sich für einen größeren „gesellschaftlichen Einschluss“ und eine Alternative zu den Sparprogrammen ausgesprochen. Gegenüber seinen Gesprächspartnern hat er folgende These vertreten: „Es ist nicht die Frage ob wir mehr oder weniger Europa haben wollen, sondern welches Europa wir haben wollen.“ In diesem Zusammenhang verbildlichte er einen „tiefgefrorenen Norden, mit eingefrorenen Gehältern und übermäßigen Überschüssen.“ Dieser Norden diene nach Meinung des griechischen Regierungsoberhauptes „als Sparkasse Europas“. Den Süden beschrieb Tsipras hingegen als „defizitär“ mit „Explosionen von Ungleichheiten und Arbeitslosigkeit“.
Weiterhin hat er einen drei Punkte Plan vorgestellt, um dieser Situation ein Ende zu setzen. Demnach müsste das „Investitions-Paket“ von EU-Kommissionspräsident Juncker verdoppelt werden. Ressourcen müssten von der Mitte Europas in die Peripherie und in ärmere Gegenden transferiert werden, so die Forderung des Gastes aus Athen. Außerdem sollten Mittel, die für die Überwindung der Krise und der Arbeitslosigkeit eingesetzt werden, nicht zum Defizit hinzu addiert werden. Ein weiteres wichtiges Ziel von Tsipras war ein Schulterschluss der europäischen Kräfte in Fragen der Flüchtlingskrise. (Griechenland Zeitung / eh)
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt den griechischen Ministerpräsidenten Tsipras am Donnerstag (25.8.) während eines Gespräches mit dem französischen Präsidenten Hollande. Diese Begegnung erfolgte im Rahmen des Treffens der Europäischen Sozialisten in Paris.
