Am Dienstag und Mittwoch fand in Brüssel ein EU-Sondergipfel statt, an dem sich auch der griechische Ministerpräsident Tsipras beteiligte. Debattiert wurde über den Austritt Großbritanniens aus der EU.
Im Rahmen eines EU-Sondergipfels hat Ministerpräsident Alexis Tsipras in Brüssel am Dienstag und Mittwoch in der belgischen Hauptstadt Begegnungen mit zahlreichen anderen EU-Politikern, darunter auch mit verschiedenen Amtskollegen.
Hauptgesprächsthema war in allen Unterredungen das Ergebnis des britischen Referendums, das einen „Brexit“ des Landes nach sich zieht, sprich: Einen Austritt aus der EU-Familie.
Mutige Entscheidungen gefordert
Vor Beginn des Sondergipfels hat Tsipras gegenüber Journalisten seine Hoffnung zu Ausdruck gebracht, dass der „Brexit die Union aufweckt“. Weiterhin erklärte er, dass die Sparpolitik durch Wachstum ersetzt werden müsse; vor allem müssten neue Arbeitsplätze geschaffen werden, um die Arbeitslosigkeit zu senken. Er betonte: „Europa muss mutige Entscheidungen treffen, um für seine Bürger attraktiver zu werden.“
Während eines Arbeitsessens der EU-Regierungschefs bezeichnete das griechische Regierungsoberhaupt den Brexit als „einen Schock von historischer Dimension“. Dadurch werde die Charta Europas nachhaltig verändert. Man sollte allerdings keine Überraschung vortäuschen. Das demokratische Defizit, die Sparmaßnahmen und die soziale Krise hätten zu dieser Europaskepsis geführt, erklärte Tsipras gegenüber seinen EU-Amtskollegen. Zudem konstatierte er große Unterschiede im Verhalten seiner Amtskollegen gegenüber dem „Brexit“ Großbritanniens und dem vor einem Jahr drohenden „Grexit“ – was damals einem Austritt Griechenlands aus der Eurozone gleichgekommen wäre. Der Regierungschef aus Athen brachte die Einschätzung zum Ausdruck, dass man zügig eine Entscheidung treffen müsse, wer letztlich die Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens führen soll. Außerdem stellte er fest, dass man Vertrauen in die Institutionen, in die Europäische Kommission und das Europäische Parlament setzen müsse.
„Achse des Südens“ – „Club der Mittelmeerländer“
Im Rahmen eines Treffens mit seinem italienischen Amtskollegen Matteo Renzi sprach Tsipras von einer „Achse der Länder des Südens“ bzw. von einem „Club der Mittelmeerländer“. Diese sollten ihren anderen EU-Amtskollegen einen eigenen Plan für wirtschaftliches Wachstum vorlegen. Ziel sei es, eine europäische Balance aufzubauen und ein sozialeres Europa zu erreichen.
Am Dienstag hat sich der Linkspolitiker Tsipras als Beobachter auch an einem Treffen der Sozialdemokratischen Partei Europas beteiligt. Dabei betonte er: „Die progressiven Kräften müssen jetzt zurückschlagen.“ Er fügte erklärend hinzu: „Wir sind nicht die Gäste der Konservativen in der EU.“
In Brüssel hielt sich am Dienstag auch der Vorsitzende der der Konservativen ND Kyriakos Mitsotakis auf. Er hat am Treffen der Spitzenvertreter der Europäischen Volkspartei teilgenommen. Dabei stellte er fest, dass der Brexit die steigende Sorge der Bürger gegenüber der Globalisierung und der Kürzung ihrer Einkommen zum Ausdruck bringe. Die Entscheidung der Bürger Großbritanniens aus der EU auszutreten bezeichnete er als „unglücklich“ – doch man müsse dies respektieren.
Elisa Hübel
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Alexis Tsipras während des EU-Gipfeltreffens in Brüssel.
