Am Dienstag und Mittwoch stattet der EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici Athen einen offiziellen Besuch ab. Er wird sich über die Fortschritte des Spar- und Reformprogrammes informieren und auf die Durchsetzung der vereinbarten Maßnahmen drängen. Im Vordergrund der Gespräche stehen aber auch Gegenmaßnahmen, damit etwa eine Mehrwertsteuer von 23 % in der privaten Bildung verzichtet werden kann. Ein weiterer Diskussionspunkt ist die von den Geldgebern geforderte Versteigerung von Immobilien und sonstigen Eigentums, wenn die aufgenommenen Kredite nicht bedient werden können oder im Falle von Schulden gegenüber der öffentlichen Hand.
Eine politische Lösung wird noch vor einem Treffen der Eurogruppe am 9. November angestrebt. Wie Moscovici per Twitter verdeutlichte, will die Europäische Kommission „enger mit Athen kooperieren, damit die Dynamik der Reformen nicht verloren geht“. In einem Interview erklärte der Franzose, dass die Zusammenarbeit mit Griechenland auf einem „guten Niveau“ sei.
Die griechische Seite zeigt sich davon überzeugt, dass der Gast besänftigend zwischen Athen und Berlin wirken könne, damit es zu einer tragfähigen Einigung mit den Geldgebern kommt.
Am Dienstag stehen u. a. separate Unterredungen mit Ministerpräsident Alexis Tsipras und Finanzminister Efklidis Tsakalotos auf dem Programm. Am Mittwoch wird sich Moscovici mit Arbeitsminister Jorgos Katroungalos treffen. Anschließend wird er die Athener Akropolis besuchen, die mit Hilfe von EU-Mitteln restauriert wird.
Eigentlich sollte der EU-Kommissar bereits Mitte Oktober in Athen eintreffen. Aus familiären Gründen musste die offizielle Reise jedoch auf diese Woche vertagt werden.
Elisa Hübel
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Moscovici (l.) am 24. Juni 2015 während einer Begegnung mit dem Vorsitzenden der Partei „To Potami“ (Der Fluss) Stavros Theodorakis in Brüssel.
