Am Freitag hat sich Ministerpräsident Tsipras im Rahmen der „Stunde des Premierministers“ über die Beherbergung von 50.000 Flüchtlingen in Griechenland geäußert. Er appellierte an die Emotionen des griechischen Volkes und erinnerte an die vielen ertrunkenen Kinder in der Ägäis.
Die „Stunde des Premierministers“ ist zurück. Ministerpräsident Alexis Tsipras antwortete am Freitagvormittag auf eine aktuelle Frage der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) bezüglich der Flüchtlingskrise im Parlament. In diesem Zusammenhang erklärte das griechische Regierungsoberhaupt: „Die Europäische Vision ist mit dem Fall der Berliner Mauer geboren und jetzt stirbt die Europäische Vision, wenn man Zäune errichtet, um Flüchtlingen den Durchlass zu verwehren.“ In diesem Zusammenhang erinnerte er an die vielen ertrunkenen Kinder in der Ägäis. Der Internationalen Organisation für Migration zufolge sind seit dem 2. September mindestens 76 Kinder nach Schiffsbrüchen allein in der Ostägäis ums Leben gekommen. Tsipras kommentierte dazu: „Alle mögen die toten Kinder, aber die lebendigen Kinder, die zu uns kommen, kann niemand leiden.“ Dies sei ein Beweis dafür, dass Europa eine Schwäche aufweise, seine eigenen Werte zu respektieren. Der Premier stellte fest, dass er „beschämt“ sei über die Gespräche in Europa „wo jeder die Verantwortung einem anderen zuspielen will“.
Anlass für die Anfrage, die der ND-Parlamentarier Jorgos Koumountsakos gestellt hatte, war eine Zusage von Tsipras gegenüber den EU-Partnern, dass Griechenland Unterkünfte für 50.000 Flüchtlinge schaffen werde. Koumoutsakos hatte sich besorgt gezeigt, dass diese Menschen permanent in Griechenland bleiben könnten.
Ministerpräsident Tsipras vom „Bündnis der Radikalen Linken“ (SYRIZA) sagte dazu: „Wir beanspruchen keinen Euro, um unserer humanitären Pflicht gegenüber jenen Menschen gerecht zu werden, die (sonst) in unserem Garten sterben.“ Er ergänzte, dass „das reale Gesicht Europas“ auf der Ägäis-Insel Lesbos zu sehen sei und nicht an der ungarischen Grenze. Was die konkreten Fakten betrifft, so stellte er fest, dass die Flüchtlinge in fünf Hot Spots (Zentren für die Registrierung und Identifizierung von Flüchtlingen) auf den griechischen Inseln lediglich bis zu drei Tagen bleiben würden. Dort bestehe eine Kapazität von bis zu 8.000 Personen. Weitere 20.000 Flüchtlinge sollen in zwei Lagern auf dem Festland für einen Zeitraum von bis zu zwei Monaten ein Zuhause finden. Zudem werde die EU einen vorläufigen Aufenthalt von 20.000 Flüchtlingen in Mietwohnungen in Griechenland finanzieren. An anderer Stelle hatte Tsipras erwähnt, dass dies nicht zuletzt der wirtschaftlichen Erholung des Landes zu Gute komme.
Elisa Hübel
Unser Foto (© Eurokinissi) entstand am Freitagmittag auf der Insel Lesbos. Nach Angaben der griechischen Küstenwache kamen nach der Havarie des Bootes mehrere Menschen ums Leben.
