Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat das Ergebnis eines Krisen-Spitzentreffens zum Thema Flüchtlingswelle, das in der Nacht vom Sonntag auf Montag in Brüssel stattgefunden hat, positiv bewertet. Beschlossen wurde, dass Griechenland für die Unterbringung von 50.000 Flüchtlingen sorgen muss.
30.000 von ihnen sollen in Zentren für die Registrierung und Identifizierung von Flüchtlingen, sogenannten Hot Spots, auf Ägäis-Inseln untergebracht werden. Griechischen Medienberichten zufolge sei man bereits jetzt auf der Suche nach verlassenen Kasernen oder stillgelegten Flughäfen, die Platz genug für die Beherbergung größerer Menschenmengen bieten können. Ein Hot Spot auf der Ägäis-Insel Lesbos soll bereits bis Ende November fertiggestellt sein. Vier weitere sollen einen Monat später eröffnet werden.
Weitere 20.000 Flüchtlinge sollen in Mietwohnungen in der Verwaltungsregion Athen (Attika) sowie in Nordgriechenland Aufnahme finden. Die dafür notwendige Finanzierung erfolgt aus EU-Mitteln. Tsipras stellte in diesem Zusammenhang fest, dass dies eine wichtige Finanzspritze sei, die zum Wachstum der griechischen Wirtschaft beitragen könne. Andererseits könnten Flüchtlinge, die über ein hohes Bildungsniveau verfügten, auf diese Weise besser in die Gesellschaft integriert werden. Im Wesentlichen aber handelt es sich um eine vorläufige Unterbringung der Flüchtlinge. Nach der Bestätigung, dass sie Anrecht auf Asyl haben, sollen sie in andere Länder Europas weiterreisen. Jene, die kein Asylanrecht haben bzw. so genannte „Wirtschaftsflüchtlinge“ sollen in ihre Heimatländer repatriiert werden. Weitere 50.000 Asylsuchende sollen auf andere Länder des Westbalkans, wie Skopje, Serbien und Albanien aufgeteilt werden.
Tsipras fasste am Sonntag die Situation mit den Worten zusammen, dass das Problem der Flüchtlingskrise von der EU zwar langsam, aber in der richtigen Richtung gelöst werde. Für die Bewältigung dieser humanitären Krise sei eine europäische Lösung notwendig.
Weiterhin hatten die Regierungschefs in Brüssel beschlossen, dass die gestellten Asylanträge in Griechenland zunächst von den griechischen Behörden bearbeitet werden. Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Frontex) werde separat an der Grenze von Griechenland nach Albanien bzw. zur Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) lediglich solche Antragsteller überprüfen, die von den griechischen Behörden nicht erfasst werden konnten.
Am Sondertreffen in Brüssel hatten sich die Regierungschefs Griechenlands, Deutschlands, Österreichs, Albaniens, Bulgariens, Kroatiens, Ungarns, Rumäniens, Serbiens, Sloweniens und der FYROM beteiligt. Allgemeines Ziel war es, dass Flüchtlinge erst die Grenzen eines Europäischen Landes überqueren dürfen, wenn sie einen entsprechenden Asylantrag gestellt haben. Man einigte sich u. a. darauf, dass sich die betroffenen Ländern zur Bewältigung der Flüchtlingswelle künftig besser absprechen.
Elisa Hübel
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Alexis Tsipras während des Treffens in Brüssel gemeinsam mit seiner Amtskollegin Angela Merkel.
