Am Mittwoch hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras in New York im Rahmen der UNO-Vollversammlung eine Ansprache zum Thema Immigration und Flüchtlingswellen gehalten. Dabei schilderte er die Situation, in der Griechenland vor allem in diesem Jahr konfrontiert ist: ein Transitland zwischen Afrika und Asien nach Mitteleuropa.
In diesem Zusammenhang erklärte er, dass in den vergangenen 25 Jahren rund 25 Millionen Immigranten nach Griechenland gekommen sind: entweder mit dem Ziel im Land zu bleiben oder auch in ein weiteres Land weiterzureisen. Seit Anfang des Jahres haben mehr als 300.000 Personen die griechisch-türkische Grenze überschritten, um weiter nach Westeuropa zu reisen, so der Regierungschef aus Athen. 80 Prozent dieser Menschen seien Flüchtlinge, die vor Kriegen oder sonstigen Konflikten fliehen. Die meisten dieser Menschen stammen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. In diesem Zusammenhang bedauerte er, dass die Weltgemeinschaft es nicht geschafft hat, mit diesem Problem entsprechend umzugehen oder gar eine Lösung dafür zu finden. Westlichen Partnern warf er dabei vor, das Schicksal der betreffenden Länder mit beeinflusst zu haben. Europa rief der griechische Ministerpräsident dazu auf, sich besser zu koordinieren, die Möglichkeiten der Institutionen zu verbessern und die dafür gedachte Finanzierung zu erhöhen. Letztendlich wiederholte er seine Auffassung, dass sich Griechenland derzeit in einer dreifachen Krise befindet. Einerseits nannte er die 2010 offiziell ausgebrochene Finanz- und Wirtschaftskrise und den Ansturm von Asylberechtigten, die über Griechenland und anderen Mittelmeerländern nach Westeuropa kommen wollen. Andererseits erklärte er auch, dass es eine Sicherheitskrise gebe, da in Regionen in der Nähe Griechenlands Instabilität herrsche. Die Vereinten Nationen rief er abschließend dazu auf, für Stabilität und ein Wachstumsmodell zu sorgen.
Beratung mit dem US-Außenminister
Am Rande der der UNO-Generalversammlung in New York hat sich Tsipras heute auch mit dem US-Außenminister John Kerry getroffen. Anwesend war auch der griechische Außenminister Nikos Kotzias. Zu den Hauptgesprächsthemen gehörten die Zypernfrage sowie die Namensfrage der ehemaligen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM). Kerry brachte in diesem Zusammenhang den Vorsatz der USA zum Ausdruck, sich für eine Lösung dieser beiden Problemfelder einzusetzen. Was die Namensfrage der FYROM betrifft, so wiederholte Tsipras die Position Griechenlands, dass es sich um einen zusammengesetzten Namen mit geographischer Bestimmung handeln müsse. Dieser Name, so die Forderung Athens, müsse für sämtliche Bereiche des Nachbarlandes angewendet werden.
Weiterhin besprochen wurden die griechische Energiepolitik sowie eine Umschuldung des griechischen Schuldenberges. Der US-Außenminister hat dabei die Bedeutung des Baus der Trans-Adria-Pipeline (TAP) sowie einer Pipeline, die Erdgas zwischen Griechenland und Bulgarien transportieren soll, betont. Dadurch würde die Rolle Griechenlands im Energiesektor aufgewertet.
Erörtert wurde letztendlich auch bei diesem Gespräch die Flüchtlingswelle aus Ostafrika und dem Nahen Osten Richtung Europa. Tsipras brachte zum Ausdruck, dass eine Unterstützung der USA für eine wirksame Bewältigung dieses Problems außerordentlich wichtig sei. (Griechenland Zeitung/eh)
Unser Foto (© Eurokinissi & Pressebüro des Ministerpräsidenten) zeigt Alexis Tsipras (l.) mit John Kerry während des Treffens in New York.
