In Brüssel finden heute ein sehr wichtiges Treffen der Eurogruppe und anschließend ein EU-Gipfel statt. Ziel ist es, eine Lösung für das von der Wirtschafts- und Finanzkrise geplagte Griechenland zu finden. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras sprach von einer „wirtschaftlich tragfähigen Lösung“ sowie „notwendigen Reformmaßnahmen“.
Der Ministerpräsident Griechenlands Alexis Tsipras hat heute von Brüssel aus, wo am Abend ein für sein Land überaus wichtiges EU-Gipfeltreffen stattfindet, erklärt, dass man das Ziel verfolge, „eine wirtschaftlich tragfähige Vereinbarung zu erzielen“. Einer der Kernpunkte für eine Vereinbarung mit den internationalen Geldgebern sei es, „die übertriebenen Primärüberschüsse hinter uns zu lassen“ sowie „Renten und Gehälter zu retten“. Ein weiteres Ziel sei es, „irrationale Erhöhungen der Elektrizitätspreise“ zu vermeiden und die „Normalität bei den Arbeitsverhältnissen zurück zu bringen“. Gleichzeitig sprach der griechische Regierungschef davon, „notwendige und gerechte Reformmaßnahmen voranzutreiben“. Dabei müsse man die Lasten „neu verteilen“ sowie „Steuerhinterziehung und Korruption bekämpfen“.
In Brüssel hat sich Tsipras u. a. mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, der geschäftsführenden Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde und dem Vorsitzenden der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem getroffen. Später stand eine Beratung mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk auf dem Programm.
Diese Unterredungen dienen der unmittelbaren Vorbereitung auf das EU-Gipfeltreffen, das für heute Abend zur Rettung des Mittelmeerlandes anberaumt wurde. Zuvor werden auch noch die Finanzminister der Eurogruppe tagen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich die Eurogruppe in der Nacht von Montag auf Dienstag bzw. nach dem EU-Gipfeltreffen erneut konsultiert.
EU-Kommissionspräsident Juncker hatte vor der Begegnung mit Tsipras gegenüber der Presse erklärt, er sei sich nicht sicher, ob es heute zu einer Vereinbarung kommen werde. Was den griechischen Finanzminister Janis Varoufakis betrifft, so hatte dieser am Sonntag zu Journalisten gesagt, dass „eine Vereinbarung“ das erklärte Ziel der griechischen Delegation sei. Außer Tsipras und Varoufakis gehören zur Delegation aus Athen auch der stellvertretende Ministerpräsident Jannis Dragasakis, Staatsminister Nikos Pappas und der stellvertretende Minister für Internationale Beziehungen Efklidis Tsakalotos. Die drei letzteren bildeten in den letzten Wochen den harten Kern des hellenischen Verhandlungsteams.
Am Sonntag hatte sich in Athen das Regierungskabinett geschlagene fünf Stunden beraten, um zu einer gemeinsamen Linie bei den heute stattfindenden Verhandlungen zu finden. Dabei waren die Vorschläge der Regierung unter dem Linkspolitiker Alexis Tsipras für die europäischen Partner vereinbart worden. Auf dieser Basis, so hofft man, könne nun eine endgültige Lösung gefunden werden. Eine weitere Verschiebung des Problems mache keinen Sinn.
Elisa Hübel
Unsere Aufnahme (© Eurokinissi) entstand am Sonntagabend vor dem Amtssitz des griechischen Ministerpräsidenten in Athen. Abgebildet ist Premier Alexis Tsipras kurz vor seiner Abreise nach Brüssel.
