Der „Wahrheitsausschuss über die Entstehung und die Anhäufung der Staatsschulden“ ist zu einem ersten Ergebnis gekommen: Griechenland sei weder in der Lage, die Schulden zu zahlen, noch müsse es dies tun, heißt es in einem ersten Vorbericht, der am Donnerstag präsentiert wurde.
Der Grund: Die Schulden seien nach Ansicht des Ausschusses durch Regelungen der Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank (EZB) hervorgerufen worden. Gleichzeitig seien dadurch grundlegende Menschenrechte der Einwohner Griechenlands verletzt worden. Die Staatsschulden wurden deshalb als „illegal, unzulässig und schändlich“ bezeichnet.
Der Wahrheitsausschuss war im April dieses Jahres von der Parlamentspräsidentin Zoi Konstantopoulou (s. Foto) eigenmächtig und ohne Absprache mit den anderen Parteien – so deren Vorwurf – ins Leben gerufen worden. Konstantopoulou gehört dem regierenden Radikalen Linksbündnis SYRIZA an. Untersucht wird die Schuldenfrage nur im Zusammenhang mit den Notkrediten der internationalen Geldgeber ab 2010 – dem Zeitpunkt, als Griechenland praktisch von internationalen Finanzmärkten abgeschnitten war. (Griechenland Zeitung / rs; Foto: © Eurokinissi)
Den gesamten Beitrag lesen in der kommenden Ausgabe der Griechenland Zeitung, die am 25. Juni erscheint. In dem Bericht ist u. a. die Rede von einer „Verschwörung“ europäischer Regierungen und von „systemischen Medien“, die die Wahrheit verschwiegen hätten.
