Griechenland / Athen. Die Abwrackprämie für Fahrzeuge älterer
Jahrgänge, die die ehemalige Regierung einige Tage vor den
Parlamentswahlen am 4. Oktober eingeführt hatte, wurde von der
neuen Regierung am Montag mit sofortiger Wirkung gestoppt.
Finanzminister Georgios Papakonstantinou teilte im Gespräch mit
Journalisten mit, dass die Idee der Abwrackprämie „keine
ökologische Bedeutung“ habe. Außerdem sei dies kein Beitrag zur
Stärkung der griechischen Wirtschaft, da das Land keine
einheimische Autoindustrie besitze.
ze. Der Minister verwies vielmehr
auf die damit verbundenen hohen finanziellen Kosten für den
griechischen Staat. Schätzungen zufolge können durch die rasche
Aufhebung der Abwrackprämie rund 900 Millionen Euro eingespart
werden, allein 230 Millionen Euro im laufenden Jahr. All jene
Pkw-Besitzer, die von der alten Regelung bereits Gebrauch machten,
sollen die vorhergesehenen Bonuszahlungen aber noch erhalten. Mehr
als 70.000 Altfahrzeuge wurden innerhalb dieser relativ kurzen Zeit
aus dem Verkehr gezogen.
Mit der neuen Regelung wurden nun auch die Kfz-Gebühren neu geregelt. Sie bringen für Besitzer von Autos mit kleinem Hubraum geringfügige Erleichterungen. Für Pkw mit einem Hubraum von mehr als 1.929 ccm muss eine Sonderabgabe geleistet werden. Die Ministerin für Umwelt, Energie und Klimawandel, Tina Birbili, betonte darüber hinaus, dass im Rahmen eines langfristigen Planes der Verzicht auf die Nutzung privater Pkw in Stadtgebieten gefördert werden soll. Dazu gehöre u. a. das Anlegen von Fußgängerzonen und Radwegen. Die Parlamentsparteien reagierten auf die Ankündigung der PASOK-Regierung unterschiedlich. Die Nea Dimokratia sprach von „mangelnder Sensibilität für die Umwelt“, die KKE kritisierte die zusätzliche finanzielle Belastung für die Besitzer älterer Fahrzeuge. Im Gegensatz dazu spricht die Partei Ökologen/Grüne, die bei den letzten Parlamentswahlen den Sprung ins Parlament knapp verpasste, von einem „Schritt in die richtige Richtung“. (GZas, vt)
Mit der neuen Regelung wurden nun auch die Kfz-Gebühren neu geregelt. Sie bringen für Besitzer von Autos mit kleinem Hubraum geringfügige Erleichterungen. Für Pkw mit einem Hubraum von mehr als 1.929 ccm muss eine Sonderabgabe geleistet werden. Die Ministerin für Umwelt, Energie und Klimawandel, Tina Birbili, betonte darüber hinaus, dass im Rahmen eines langfristigen Planes der Verzicht auf die Nutzung privater Pkw in Stadtgebieten gefördert werden soll. Dazu gehöre u. a. das Anlegen von Fußgängerzonen und Radwegen. Die Parlamentsparteien reagierten auf die Ankündigung der PASOK-Regierung unterschiedlich. Die Nea Dimokratia sprach von „mangelnder Sensibilität für die Umwelt“, die KKE kritisierte die zusätzliche finanzielle Belastung für die Besitzer älterer Fahrzeuge. Im Gegensatz dazu spricht die Partei Ökologen/Grüne, die bei den letzten Parlamentswahlen den Sprung ins Parlament knapp verpasste, von einem „Schritt in die richtige Richtung“. (GZas, vt)
