Der Ausgang der Verhandlungen Griechenlands mit den internationalen Geldgebern wird immer spannender. Am Montagnachmittag tagen die Finanzminister der Eurogruppe, wobei es vor allem auch um die Bewältigung der Griechenland-Schuldenkrise geht. Athen wird von seinem Finanzminister Janis Varoufakis vertreten, den viele seiner Amtskollegen etwas argwöhnisch betrachten.
Es ist gut möglich, dass es im Rahmen des Treffens zu einer persönlichen Begegnung mit seinem deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble kommt. Begleitet wird Varoufakis vom Vorsitzenden des griechischen „Rates der Finanzexperten“ Jorgos Chouliarakis.
Die griechische Regierung spricht von „signifikanten Fortschritten“, die bisher bei den Verhandlungen erzielt worden seien. Dies müsse im Ergebnis des heutigen Treffens der Eurogruppe auch schriftlich fixiert werden, so die Ansicht Athens.
Die finanzielle Lage ist in Griechenland derzeit heikler denn je. Bereits am Dienstag muss eine Kreditrate an den Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 750 Millionen Euro gezahlt werden. Es ist nicht auszuschließen, dass diese Rate nicht bedient wird, wenn es am Montag zu keinem Statement über die erzielten Fortschritte bei den Verhandlungen kommen sollte. Offene Fragen, mit denen man sich mit den Geldgebern bisher nicht einigen konnte, sind weiterhin Reformen des Arbeitsmarktes, der Sozialversicherung und im Steuersystem. Vor allem die angekündigten Wiedereinstellungen in den öffentlichen Dienst – z. B. Journalisten oder Putzfrauen – stoßen in Brüssel auf Ablehnung.
Am Sonntagabend hat der Vizepräsident der Regierung Jannis Dragasakis die politische Führung von SYRIZA über die bisherigen Fortschritte bei den Verhandlungen informiert. Zudem versammelte Ministerpräsident Alexis Tsipras die Minister seines Kabinetts, um ihnen die Entwicklungen bezüglich der Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern dazulegen.
Beobachter konstatieren, dass Ministerpräsident Tsipras starken Wiederstand innerhalb seines Linksbündnisses verspürt: Maßgebliche Mitglieder sollen darauf bestehen, dass die Regierung ein Referendum durchführt. (Griechenland Zeitung / eh)
Im Moment ist es vor dem Amtssitz des Ministerpräsidenten in Athen recht still. Die Ruhe vor dem Sturm? (Foto: © Eurokinissi)
