Griechenland bleibt vermutlich bis Ende April das Geld aus. Ministerpräsident Alexis Tsipras und sein Finanzminister Janis Varoufakis bemühen sich deshalb händeringend, in letzter Minute doch noch zu einer Einigung mit den EU-Partnern zu gelangen. Um frischen Wind in die Verhandlungen zu bringen, hat sich Tsipras am Donnerstag mit seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel im Rahmen eines EU-Gipfeltreffens ausgetauscht (siehe Foto).
Welche Details bei der etwa einstündigen Begegnung erörtert wurden, wurde der Öffentlichkeit bisher nicht bekannt gegeben.
Griechische Medien berichten, dass die deutsche Bundeskanzlerin uneingeschränkt der Ansicht sei, dass eine Zahlungsunfähigkeit Griechenlands auf jeden Fall verhindert werden müsse. Weiterhin soll Tsipras das Thema eines außerordentlichen Treffens der Eurogruppe in der kommenden Woche angesprochen haben. Dort solle die Auszahlung einer Teil-Rate des seit August ausstehenden Kredites an Athen erörtert werden.
Einigkeit herrscht nunmehr offenbar darüber, dass Griechenland Besitz der öffentlichen Hand privatisieren muss, um seine Schulden bedienen zu können. Die Zweiparteiregierung aus dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und den Rechtspopulisten „Unabhängige Griechen“ (ANEL) will – entgegen ihren Festlegungen vor den Wahlen – in dieser Sache offenbar aktiv werden; lediglich ein kleiner Teil des zu verpachtenden Besitzes solle weiterhin unter staatlicher Kontrolle bleiben.
Weitere Gespräche führte Tsipras am Donnerstag in Brüssel mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande sowie mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker.
Am Freitag übernahm Griechenlands Finanzminister Janis Varoufakis den Stab für den Staffellauf bei den Verhandlungen zur Griechenland-Rettung: Er traf sich mit seinen europäischen Amtskollegen im lettischen Riga. Im Anschluss erklärte er, er habe die Hoffnung, dass es schon in Kürze ein Abkommen über weitere Finanzhilfe gebe. Zwar sei eine Übereinkunft schwierig, man habe aber keine andere Möglichkeit und er sei durchaus zuversichtlich, dass man auf einen gemeinsamen Nenner komme. Griechenland sei offen für jeglichen Vorschlag, die die Gespräche voran bringen. Näher gekommen seien sich beide Seiten in den letzten beiden Wochen in der Frage der Privatisierungen. Trotz der noch bestehenden Meinungsunterschiede sei die griechische Regierung dazu entschlossen, Reformen im Steuersystem durchzuführen. Nicht nachgeben könne Athen allerdings der Forderung der Geldgeber, die Zusatzrenten sofort zu senken. Dies, so deutete er an, würde lediglich der Rezession weitere Nahrung geben.
(Griechenland Zeitung / eh, Foto: Eurokinissi)
