Griechenland/Athen. In einer Fernsehbotschaft an die Nation
kündigte Premierminister Kostas Karamanlis am Mittwochabend um 20
Uhr vorverlegte Neuwahlen an, die Medienberichten zufolge am 4.
Oktober durchgeführt werden. Seit Wochen hatten sich die Gerüchte
immer mehr verdichtet, dass der Regierungschef angesichts von
wirtschaftlichen sowie politischen Problemen einen „chirurgischen
Eingriff“ vornehmen werde. Als Minimalversion wurde eine
Kabinettsumbildung gehandelt, als „Maximalversion“ vorverlegte
Neuwahlen.
Karamanlis begründete seinen Schritt in der
Fernsehansprache damit, dass das Jahr 2010 entscheidend für
Griechenland sei und die notwendigen Strukturreformen einen klaren
Wählerauftrag nötig hätten, um die Wirtschaft wieder auf Vordermann
zu bringen. Er nahm auch auf die Ankündigung der größten
Oppositionspartei, der sozialistischen PASOK, Bezug, die bereits
angekündigt hatte, angesichts der im März 2010 programmierten
Wahlen zum Staatspräsidenten Neuwahlen zu erzwingen. Die
griechische Verfassung sieht eine derartige Möglichkeit vor. Um das
Land vor einem mehrmonatigen Wahlkampf, der der Wirtschaft Schaden
zufügen würde, zu bewahren, sei ein klarer Auftrag der Bürger
erforderlich, sagte Karamanlis.
PASOK-Chef Jorgos Papandreou betonte in einer ersten Stellungnahme, dass die Regierung unter der Last der Probleme, die sie selbst hervorgerufen habe, in sich zusammengestürzt sei. „Die Stunde des Volkes ist gekommen, die Stunde für einen neuen Anfang, für einen neuen Kurs“, so Papandreou.
Exakt am 16. September 2009 hätte die Regierung Karamanlis die Halbzeit ihrer Legislaturperiode erreicht. Letzte Umfragen zeigen, dass die PASOK in der Wählergunst derzeit etwa sechs Prozentpunkte vor der regierenden Nea Dimokratia liegt. Unsicher ist jedoch, ob sie im Falle eines Wahlsieges auch die absolute Mehrheit erreichen wird.
Premier Kostas Karamanlis wird morgen (3.9.) Staatspräsident Karolos Papoulias um die Auflösung des Parlaments und die Ausrufung von vorverlegten Neuwahlen ersuchen. (copyright: Griechenland Zeitung, as; Foto: Eurokinissi)
PASOK-Chef Jorgos Papandreou betonte in einer ersten Stellungnahme, dass die Regierung unter der Last der Probleme, die sie selbst hervorgerufen habe, in sich zusammengestürzt sei. „Die Stunde des Volkes ist gekommen, die Stunde für einen neuen Anfang, für einen neuen Kurs“, so Papandreou.
Exakt am 16. September 2009 hätte die Regierung Karamanlis die Halbzeit ihrer Legislaturperiode erreicht. Letzte Umfragen zeigen, dass die PASOK in der Wählergunst derzeit etwa sechs Prozentpunkte vor der regierenden Nea Dimokratia liegt. Unsicher ist jedoch, ob sie im Falle eines Wahlsieges auch die absolute Mehrheit erreichen wird.
Premier Kostas Karamanlis wird morgen (3.9.) Staatspräsident Karolos Papoulias um die Auflösung des Parlaments und die Ausrufung von vorverlegten Neuwahlen ersuchen. (copyright: Griechenland Zeitung, as; Foto: Eurokinissi)
