Die Zukunft der Demokratischen Linken (DIMAR) ist ungewiss. Der frühere Regierungspartner erhält in den Umfragen gerade noch 1,2 % der Wählerstimmen. Unter diesen Umständen wäre ein abermaliger Einzug ins Parlament ausgeschlossen (3-Prozent-Hürde). Aus diesem Blickwinkel betrachtet müsste die DIMAR mit anderen Parteien kooperieren, um sich eventuell doch ein politisches Überleben zu sichern. In Frage kämen in erster Linie die „Ökologen / Grüne“, die allerdings bisher nicht im Parlament vertreten sind.
Aber auch der sozialistische Regierungspartner PASOK und die größte Oppositionspartei SYRIZA sind im Gespräch, „vorausgesetzt sie feilen an ihrem Programm“, stellte man bei DIMAR klar. Bisher hatte man dort ein Bündnis mit den Radikalen Linken von SYRIZA kategorisch ausgeschlossen. Doch auch, ob SYRIZA zu einem Bündnis bereit wäre, ist sehr fraglich. Das griechische Wahlsystem sieht vor, dass Parteien, die gemeinsam mit anderen in den Wahlkampf ziehen, kein Recht auf den 50-Sitzebonus für den Wahlsieger haben. So betrachtet ist alles noch in der Schwebe.
Um Klarheit über die künftige Politik zu gewinnen, wird die DIMAR von Donnerstag bis Sonntag dieser Woche (2. bis 5. Oktober) einen Parteikongress durchführen. Beantwortet werden soll dabei u. a. auch die Frage, ob Parteichef Fotis Kouvelis weiterhin den Vorsitz seiner erst im Jahr 2010 gegründeten Partei haben wird. Weiterhin muss entschieden werden, ob die Demokratischen Linken einen vorverlegten Urnengang fordern wollen. Auch stellt sich die Frage, ob sie die Wahl des künftigen Staatspräsidenten unterstützen werden. In den vorigen Wochen wurde Parteichef Kouvelis in der Öffentlichkeit oft als geeigneter Kandidat für dieses Amt genannt. Offiziell gefragt worden sei er jedoch nicht, erklärte er bei zahlreichen Gelegenheiten. Deshalb werde er die Sache in aller Ruhe auf sich zukommen lassen.
Was SYRIZA betrifft, so will das Bündnis die Wahl eines neuen Staatspräsidenten, die vermutlich schon Anfang des neuen Jahres stattfindet, dazu nutzen, einen vorverlegten Urnengang zu erzwingen. Dadurch steht DIMAR unter anderem vor dem Dilemma, ob man SYRIZA unterstützen will – oder gegebenenfalls den bisherigen Parteiführer.
Kouvelis selbst sieht sich immer stärker mit Andeutungen seiner Parlamentarier und anderer Funktionäre konfrontiert, zu SYRIZA überzulaufen. Sollten tatsächlich in Bälde Parlamentswahlen durchgeführt werden, dann wäre das höchstwahrscheinlich das Ende seiner Partei bzw. das Ende einer politischen Einflussnahme durch diese. Ungeachtet solcher Überlegungen hat der Parteichef in Interviews verlautbart, dass Wahlen „manchmal ein rettender Prozess“ seien, was etwas sybillinisch klingt.
Text: Elisa Hübel, Foto: Eurokinissi
