Die sozialistische Mitte-Links Bewegung „Elia“ wird offiziell bei
den Europawahlen antreten. Unterstützt wird sie auch vom
Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz. Der
ehemalige Ministerpräsident Papandreou sowie die linken
Oppositionsparteien SYRIZA und DIMAR unterstützen diese Bewegung
hingegen nicht.Am Wochenende wurde die sozialistisch-linke bzw.
politisch mitte-links stehende Sammelbewegung „Elia“ zu Deutsch:
„Olive“, offiziell gegründet.
e“,
offiziell gegründet. Ihr Logo ist ein grüner Olivenbaum, der Name
„Elia“ ist darunter mit roten Buchstaben geschrieben. Weiter unten
stehen die Symbole und Namen der Parteien, die die „Elia“ bilden.
Es handelt sich um die sozialistische Regierungspartei PASOK sowie
um Ableger dieser Partei wie die „Vereinbarung für das Neue
Griechenland“ von Andreas Loverdos (Foto: r.) und die „Dynamik
Griechenlands“ von Ilias Mosialos. Daneben stehen die Namen
weiterer kleinerer Bewegungen, die die Elia unterstützen.
Wiedervereinigung der PASOK?
Ziel der „Elia“ ist es, bei den bevorstehenden Europawahlen die Mitte-Links-Kräfte des Landes auf einem gemeinsamen Stimmzettel zu vereinen. In der Gründungserklärung steht, dass die „Elia“ auch über die Europawahlen hinaus weiter bestehen bleiben und Parteien, politische Bewegungen und Bürgerinitiativen vereinen will. Ihr Bestreben ist es, ein „Träger der Verantwortung und Stabilität, eine Kraft der Veränderung, der Einheit, der Solidarität und der Hoffnung“ zu sein.
Nicht an dieser Initiative beteiligt ist das Linksbündnis SYRIZA, das derzeit Griechenlands größte Oppositionspartei ist. Auch die Demokratische Linke wird kein Kettenglied der „Elia“ werden.
Viele Beobachter haben den Eindruck, dass es sich bei der „Elia“ um eine Art Neugründung der PASOK handeln könnte. Die früheren PASOK-Funktionäre Andreas Loverdos und Ilias Mosialos waren im Rahmen der akuten Finanz- und Wirtschaftskrise und der damit verbundenen harten Spar- und Konsolidierungsmaßnahmen aus den Reihen der Sozialisten ausgetreten. Die „Vereinbarung für das Neue Griechenland“ wurde von Loverdos im April 2013 gegründet. Mosialos hatte seine „Dynamik Griechenlands“ bereits im Juli 2012 ins Leben gerufen.
Papandreou ist nicht dabei
Aus einem anderen Blickwinkel betrachtet, scheint die Elia die PASOK weiter zu entzweien. Der ehemalige Ministerpräsident Jorgos Papandreou war am Freitag vom heutigen PASOK-Chef Evangelos Venizelos (Foto: l.) persönlich zur Gründung der „Elia“ eingeladen worden. Doch das frühere Regierungsoberhaupt (2009 bis 2011) lehnte diese Einladung ab. Papandreou argumentiert, es sei zwar gut, wenn sich die sozialistischen Kräfte in Griechenland vereinen, doch das dürfe nicht zu Lasten der PASOK geschehen. Nach der Ablehnung Papandreous sind auch weitere Parlamentarier der sozialistischen Regierungspartei bei der Gründung der „Elia“ nicht erschienen. Einige von ihnen haben sich bereits von dieser als „vereinend“ gedachten Bewegung distanziert, so etwa der mehrmalige frühere PASOK-Minister Michalis Chryssochoidis.
„Europäer der an etwas glaubt“
Anwesend bei der Gründungskonferenz der „Elia“ war jedoch der frühere Ministerpräsident Kostas Simitis, der zwischen 1996 und 2004 das Land regiert hat. Auch aus Deutschland war Besuch gekommen. Der kandidierende Kommissionspräsident für die Sozialdemokratische Partei Europas und gleichzeitig amtierende Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (Foto, m.) hatte am Sonntag die Gründungsveranstaltung mit seiner Anwesenheit im Stadion des Friedens und der Freundschaft bei Athen beehrt. Außerdem hielt er die Abschlussrede der zweitägigen Konferenz.
Schulz zeigte sich mit der Initiative der griechischen Sozialisten, sich zu vereinen, äußerst einverstanden. Der Gast aus Deutschland erklärte, dass er sich an den Europawahlen nicht etwa mit seiner Nationalität beteilige, sondern als „Europäer, der an etwas glaubt“. Schulz rief indirekt die DIMAR dazu auf, sich der „Elia“ anzuschließen. Neben der „Elia“ unterstützt Martin Schulz separat bei den Europawahlen auch die DIMAR. Schulz hatte sich in der vergangenen Woche in Athen zweimal mit DIMAR-Chef Fotis Kouvelis getroffen. Letzterer hatte erklärt, dass niemand in Griechenland das Monopol habe, sich „Eurosozialist“ zu nennen.
(Text: Elisa Hübel, Foto: Eurokinissi)
Wiedervereinigung der PASOK?
Ziel der „Elia“ ist es, bei den bevorstehenden Europawahlen die Mitte-Links-Kräfte des Landes auf einem gemeinsamen Stimmzettel zu vereinen. In der Gründungserklärung steht, dass die „Elia“ auch über die Europawahlen hinaus weiter bestehen bleiben und Parteien, politische Bewegungen und Bürgerinitiativen vereinen will. Ihr Bestreben ist es, ein „Träger der Verantwortung und Stabilität, eine Kraft der Veränderung, der Einheit, der Solidarität und der Hoffnung“ zu sein.
Nicht an dieser Initiative beteiligt ist das Linksbündnis SYRIZA, das derzeit Griechenlands größte Oppositionspartei ist. Auch die Demokratische Linke wird kein Kettenglied der „Elia“ werden.
Viele Beobachter haben den Eindruck, dass es sich bei der „Elia“ um eine Art Neugründung der PASOK handeln könnte. Die früheren PASOK-Funktionäre Andreas Loverdos und Ilias Mosialos waren im Rahmen der akuten Finanz- und Wirtschaftskrise und der damit verbundenen harten Spar- und Konsolidierungsmaßnahmen aus den Reihen der Sozialisten ausgetreten. Die „Vereinbarung für das Neue Griechenland“ wurde von Loverdos im April 2013 gegründet. Mosialos hatte seine „Dynamik Griechenlands“ bereits im Juli 2012 ins Leben gerufen.
Papandreou ist nicht dabei
Aus einem anderen Blickwinkel betrachtet, scheint die Elia die PASOK weiter zu entzweien. Der ehemalige Ministerpräsident Jorgos Papandreou war am Freitag vom heutigen PASOK-Chef Evangelos Venizelos (Foto: l.) persönlich zur Gründung der „Elia“ eingeladen worden. Doch das frühere Regierungsoberhaupt (2009 bis 2011) lehnte diese Einladung ab. Papandreou argumentiert, es sei zwar gut, wenn sich die sozialistischen Kräfte in Griechenland vereinen, doch das dürfe nicht zu Lasten der PASOK geschehen. Nach der Ablehnung Papandreous sind auch weitere Parlamentarier der sozialistischen Regierungspartei bei der Gründung der „Elia“ nicht erschienen. Einige von ihnen haben sich bereits von dieser als „vereinend“ gedachten Bewegung distanziert, so etwa der mehrmalige frühere PASOK-Minister Michalis Chryssochoidis.
„Europäer der an etwas glaubt“
Anwesend bei der Gründungskonferenz der „Elia“ war jedoch der frühere Ministerpräsident Kostas Simitis, der zwischen 1996 und 2004 das Land regiert hat. Auch aus Deutschland war Besuch gekommen. Der kandidierende Kommissionspräsident für die Sozialdemokratische Partei Europas und gleichzeitig amtierende Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (Foto, m.) hatte am Sonntag die Gründungsveranstaltung mit seiner Anwesenheit im Stadion des Friedens und der Freundschaft bei Athen beehrt. Außerdem hielt er die Abschlussrede der zweitägigen Konferenz.
Schulz zeigte sich mit der Initiative der griechischen Sozialisten, sich zu vereinen, äußerst einverstanden. Der Gast aus Deutschland erklärte, dass er sich an den Europawahlen nicht etwa mit seiner Nationalität beteilige, sondern als „Europäer, der an etwas glaubt“. Schulz rief indirekt die DIMAR dazu auf, sich der „Elia“ anzuschließen. Neben der „Elia“ unterstützt Martin Schulz separat bei den Europawahlen auch die DIMAR. Schulz hatte sich in der vergangenen Woche in Athen zweimal mit DIMAR-Chef Fotis Kouvelis getroffen. Letzterer hatte erklärt, dass niemand in Griechenland das Monopol habe, sich „Eurosozialist“ zu nennen.
(Text: Elisa Hübel, Foto: Eurokinissi)
