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Die Troika kommt zurück – intensive Verhandlungen für Anleihenaustausch Tagesthema

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Die Troika kommt zurück – intensive Verhandlungen für Anleihenaustausch
In der kommenden Woche wird die Troika wieder in Athen erwartet. Sie wird die Finanzen des Landes überprüfen, um eine 89 Mrd. Euro schwere Kredittranche zu genehmigen. Als wichtige Voraussetzung dafür gilt der positive Abschluss des Austauschs von Anleihen, an dem sich auch Privatgläubiger beteiligen sollen (PSI). Am kommenden Dienstag wird die Troika-Delegation aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Athen eintreffen.
(IWF) in Athen eintreffen. Als erstes wollen die Experten die Finanzdaten aber vor allem das Defizit und die Rezession im Lande unter die Lupe nehmen. Die „positive“ Nachricht: Trotz aller Kassandra-Rufe in den letzten Wochen wird das Defizit voraussichtlich unter der 10 %-Marke des Bruttosozialproduktes liegen.

Vorläufige Zahlen des ordentlichen Haushaltes
Den vorläufigen Daten des ordentlichen Staatshaushaltes für Januar bis Dezember 2011 zufolge, die das Wirtschaftsministerium am Donnerstag veröffentlich hat, liegt das Defizit des Haushaltsplans bei 21,638 Mrd. Euro. Angepeilt waren – nach einer nachträglichen Korrektur, die das Ausmaß der Rezession berücksichtigte – 21,712 Mrd. Euro. Die Nettoeinnahmen des ordentlichen Haushaltes werden voraussichtlich 49,993 Mrd. Euro betragen und liegen damit um 1,7 % niedriger als 2010. Die Ausgaben sind im Vergleich zu 2010 um 2,8 % bzw. 1,899 Mrd. Euro höher. Als Grund dafür werden die gestiegenen Ausgaben für Zinsen genannt. Die Primärausgaben zeigen sich dagegen um 1,3 % oder 703 Mio. Euro niedriger als 2010. Die Ergebnisse der Prüfung durch die Troika werden letztlich über die Auszahlung eines weiteren Kredites in Höhe von 89 Mrd. Euro entscheiden. Athen braucht diese Gelder dringend, um einen für den 20. März drohenden Staatsbankrott zu vermeiden. Dann sind Verbindlichkeiten für Staatsanleihen in Höhe von 14,5 Mrd. Euro zu begleichen.

PSI noch am Ende kommender Woche?
Damit der neue Mammut-Kredit tatsächlich an Athen überwiesen werden kann, müssen erst einmal wichtige Voraussetzungen erfüllt werden. Grundlegend ist, dass der Austausch von Anleihen, an denen sich auch private Gläubiger beteiligen (PSI), problemlos über die Bühne gebracht wird. Vorgesehen ist vorerst ein Schuldenschnitt von 50 %, doch auch eine größere Beteiligung ist nicht auszuschließen. Ziel dieses „Haircuts“ ist es, dass das Defizit Griechenlands bis zum Jahr 2020 auf 120 % sinkt. Einzelheiten wurden der Öffentlichkeit noch nicht genannt. Fest steht, dass das PSI-Vorhaben so schnell als möglich umgesetzt werden muss, vielleicht sogar noch bis zum Ende kommender Woche. Aus diesem Grund treffen sich der griechische Premierminister Loukas Papadimos und sein Finanzminister Evangelos Venizelos heute mit dem geschäftsführenden Direktor des Internationalen Bankenverbandes (IIF) Charles Dallara (siehe Foto). Am Sonntag wird außerdem der deutsche Außenminister Guido Westerwelle in Athen erwartet. (Griechenland Zeitung / eh, Foto: Eurokinissi, Archiv)

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