Belgien/Brüssel. Der Erweiterung der Europäischen Union zuständige
EU-Kommissar Olli Rehn betonte am Donnerstag, dass der
EU-Erweiterungsprozess fortgesetzt wird. Dies schließt auch die
Beitrittsperspektiven der Staaten auf dem westlichen Balkan ein,
welche im Juni vom Europäischen Rat bestätigt worden sind. Mit
Blick auf die frühere jugoslawische Republik Mazedonien (FYROM)
sagte Rehn, dass deren Beitrittsaussichten davon abhängen, ob sie
die Kriterien der EU erfüllen könne. Zur Zypernfrage sagte der
Kommissionsbeauftragte, dass die EU bereit sei, jeder
ausgehandelten Lösung zuzustimmen, mit der sich die beiden
Volksgruppen einverstanden erklären.
en. Es sei ausreichend, wenn ein
geeintes Zypern die Gründungsprinzipien der Europäischen Union wie
etwa Freiheit, Demokratie und Einhaltung der Prinzipien des
Rechtsstaates achte. Grundlage dafür sei ein bizonaler,
bikommunaler Bundesstaat mit politischer Gleichberechtigung, wie es
auch in den diesbezüglichen Beschlüssen des UNO-Sicherheitsrates
festgelegt sei.
(Griechenland Zeitung/db)
