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Das „Marfin-Verbrechen“ sei „in Vergessenheit geraten oder vertuscht worden“. Das beklagt der Vorsitzende der liberalen Partei „To Potami“ Stavros Theodorakis anlässlich des sechsten Jahrestages seit der Tragödie in einer Filiale der Marfin Bank im Athener Zentrum. Während einer Protestkundgebung gegen Spar- und Reformauflagen hatten vermummte Chaoten am 5. Mai 2010 in die Bankfiliale eine Brandbombe sowie Benzinkanister geworfen. Durch das ausgebrochene Feuer sind drei der acht Angestellten, die sich im Gebäude aufhielten, erstickt, darunter eine 32jährige schwangere Frau. Die Täter konnten bisher nicht ermittelt werden. Zwei Verdächtige bestreiten jeden möglichen Zusammenhang.

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Rund um die olympischen Beachvolleyball-Plätze von 2004 werden künftig Gerichtsurteile gesprochen. Das griechische Parlament beschloss am Sonntag, die Anlage in der Athener Vorstadt Faliro für 20 Jahre dem Justizministerium zur Verfügung zu stellen. In der Vergangenheit war es immer wieder zu Verzögerungen bei wichtigen Prozessen gekommen, da zu wenig geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung standen. Das Ministerium bezeichnete diesen Umstand in einer Aussendung als strukturelles Problem, das jetzt „kurz vor einer Lösung“ stünde.

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In der Nacht von Sonntag auf Montag hat eine von vielen Griechen als höchst unpopulär empfundene Gesetzesnovelle das Parlament in Athen passiert. Beinhaltet sind Veränderungen im Bereich des Systems der Sozial- und Rentenversicherung sowie im Steuerrecht. Dafür gestimmt haben geschlossen die 153 Parlamentarier der beiden Regierungsparteien Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und der unabhängigen Griechen (ANEL). 143 Vertreter der gesamten Opposition, das heißt aus den Reihen von Nea Dimokratia (ND), PASOK, Chryssi Avgi, KKE, To Potami und Zentrumsunion haben mit „Nein“ gestimmt. Vier Abgeordnete der Opposition haben sich an der Abstimmung nicht beteiligt. Ministerpräsident Alexis Tsipras (SYRIZA) bezeichnete das Gesetz als „wirklich notwendige Reform, die die Lasten auf jene verteilt, die sie stemmen können“. Dadurch werde das Versicherungs- und Rentensystem tragfähig. Aus den Reihen der Opposition hingegen war zu hören, dass das neue Gesetz ein „Grabstein des Wachstums“ sei. Zudem wurde die Einschätzung laut, dass Ministerpräsident Tsipras in Panik versetzt worden sei.  

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Die Fähren in Griechenland fahren ab Dienstag um 6 Uhr wieder planmäßig. Die griechische Seemannsgewerkschaft PNO beschloss am Montag, ihren seit Freitag andauernden Streik zu beenden. In der Nacht zuvor hatte das griechische Parlament die umstrittene Sozialversicherungsreform verabschiedet, die der Anlass für die Streiks der Seeleute und anderer Berufsgruppen in den letzten Tagen war.

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Freitag, 13.05 um 21.00 Uhr, 3sat

Rentenreform, Privatisierungen, Steuererhöhungen. Die griechische Regierung muss weiter die Auflagen für neue Hilfsgelder umsetzen. Proteste dagegen legten jüngst das Land lahm. Und jetzt noch die Flüchtlingskrise. Auch wenn zuletzt die Bilder aus überfüllten Flüchtlingslagern dominierten: Griechenlands finanzielles Überleben hängt nach wie vor vom 86 Milliarden schweren Hilfspaket ab. Und die Geldgeber sind uneins darüber, ob das Land die Bedingungen erfüllt.

 

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