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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Kultur / Elisa Hübel

Elisa Hübel

Proteste gegen die geplante Sozial- und Rentenreform TT

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Der Widerstand von Gewerkschaften gegen ein geplantes Gesetz zur Sozial- und Rentenversicherung nimmt zu. Die Seemannsgewerkschaft PNO hat einen 48-stündigen Streik in Aussicht gestellt. Beginnen soll dieser an jenem Tag, an dem die Gesetzesnovelle im Parlament verabschiedet werden soll. Dies soll vermutlich noch in dieser Woche geschehen. Die Gewerkschafter schließen nicht aus, ihre Protestaktionen zu verschärfen, bis das Gesetz zurückgenommen wird. Sie protestieren zudem dagegen, dass sich die Regierung geweigert habe, einen „substantiellen Dialog“ mit den Seeleuten zu führen.

Proteste gegen Goldabbau auf der Chalkidiki

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Am Wochenende wurde auf der nordgriechischen Halbinsel Chalkidiki ein dreitägiger Protest gegen den dort bereits begonnen Goldabbau durchgeführt. Die Demonstranten hatten in der Nähe des Ortes Skouries, im Osten des Berglandes der Halbinsel, die Straße mit Baumstämmen, Ästen und anderen Objekten verbarrikadiert, um damit den Verkehr zur Baustelle zu stoppen. Die Polizei ist am Sonntag eingeschritten, um die Straße wieder zu öffnen. Dabei ist es zu Handgreiflichkeiten mit Demonstranten gekommen. Die kanadische Gesellschaft Eldorado Gold hat gemeinsam mit der griechischen Hellenic Gold die Rechte für den Goldabbau erworben.

Eklat bei der Jugendorganisation der Konservativen

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Zu einem Eklat führten Wahlen bei der konservativen Jugendorganisation ONNED am Wochenende in Thessaloniki. Diese Veranstaltung ging dem 10. Ordentlichen Parteikongresses der Mutterpartei Nea Dimokratia (ND) am kommenden Wochenende (22. bis 24. April) voraus. Nominiert wurde schließlich ein neues Zentralkomitee, in dem statt der bisherigen 180 Mitglieder nur noch 120 Genossen vertreten sind.
Persönlich Anwesend beim Kongress war der ND-Vorsitzende Kyriakos Mitsotakis. Doch im Anschluss zeigte er sich äußerst unzufrieden mit der Veranstaltung. Am Sonntagabend stellte er fest, dass man das jüngste Wahlergebnis der ONNED nicht akzeptieren könne. Deshalb würden beim ND-Kongress – anders als vorgesehen – auch keine Vertreter der Jugendorganisation teilnehmen.

Diplomatisches Ringen über den Beginn von Gesprächen über Schuldenschnitt TT

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Die griechische Regierung bemüht sich in diesen Tagen intensiv darum, dass die internationalen Geldgeber bis zum 22. April die Bewertung der Reform- und Sparmaßnahmen, die von Athen erzielt wurden, zum Abschluss bringen.
Ministerpräsident Tsipras hat sich in den letzten beiden Tagen auf einer Europareise u. a. mit dem französischen Staatspräsidenten Francois Hollande (siehe dazu Nachricht vom 13.4. und vom 14.4.) sowie mit dem Präsidenten des Europaparlaments Martin Schulz getroffen. Nach dem 90 minütigen Treffen mit Schulz am Donnerstag waren sich beide Politiker einig, dass der Bewertungsprozess zur Lage in Griechenland so bald als möglich unter Dach und Fach gebracht werden müsse. Anschließend könnten dann Gespräche über einen Schuldenschnitt beginnen.

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