Tausende Griechen sahen offensichtlich keinen Widerspruch darin, bei den Wahlen und bei allen Meinungsumfragen die harte Linie der neuen Linksregierung zu unterstützen und im gleichen Augenblick massenweise ihr Geld von den Bankkonten abzuheben, um es ins Ausland oder unter der Matratze in Sicherheit zu bringen.
Im Endeffekt ist es diese zwiespältige Haltung gewesen, die Finanzminister Janis Varoufakis bei den Verhandlungen mit den Geldgebern allen Wind aus den Segeln nahm. Wenn er nicht nachgegeben hätte, wären Kapitalverkehrskontrollen im griechischen Bankensystem wohl unausweichlich gewesen. Für die neue Regierung wäre dies das ganz schnelle Aus, lediglich vier Wochen nach ihrer triumphalen Machtübernahme.
Der höchst fragile Kompromiss von Brüssel lässt ihr aber auch so kaum Überlebenschancen. Premierminister Alexis Tsipras hofft zwar weiterhin, dass ihm ein eigenes Reformprogramm zugestanden wird, das sowohl Wähler als auch Geldgeber zufriedenstellen kann. An diesem Spagat sind aber auch alle seine Vorgänger gescheitert. Die Parole der SYRIZA-Partei, dass alle Übel der griechischen Wirtschaft geheilt werden, wenn man nur die Steuerhinterziehung bekämpft, ist falsch: Sie ist tatsächlich eine notwendige Bedingung, um Griechenlands Finanzen wieder ins Lot zu bringen. Sie ist aber kaum hinreichend, um die Wirtschaft auf die Dauer wettbewerbsfähig zu machen. Der Steuerschuldenrabatt, den die Regierung plant, um ihre Finanzen kurzfristig zu beleben, ist ein ganz altes Rezept, das mehrmals gescheitert ist und mehr Schaden anrichtete als Nutzen schaffte.
Realistisch gesehen ist dieser Regierung nach nur vier Wochen das Mandat abhandengekommen. Dafür sorgten sowohl die harte Haltung Deutschlands nach den Wahlen, als auch die unrealistischen Versprechen, die Tsipras vor den Wahlen machte. Der einzige realistische Weg nach vorne wäre nun eine große Koalition aller Parteien, mit Ausnahme der Goldenen Morgenröte. Nur eine solche Kraft bringt die nötige Geschlossenheit und politische Rückendeckung auf, um das Reformprogramm effektiv mitzugestalten und durchzuziehen.
Dimos Chatzichristou
