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Athen hat einen neuen Regierungschef Tagesthema

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Athen hat einen neuen Regierungschef
Der frühere Vizechef der Europäischen Zentralbank Loukas Papademos wurde am Donnerstag zum neuen griechischen Ministerpräsidenten gekürt. Die offizielle Vereidigung erfolgt am Freitag um 14.00 Uhr Ortszeit. Loukas Papademos übernimmt das Amt des Ministerpräsidenten einer Übergangsregierung für Griechenland (ein ausführliches Porträt über seine Person finden Sie in der aktuellen Ausgabe der Griechenland Zeitung). Sie hat die Aufgabe, die während des EU-Gipfels am 26.
hrend des EU-Gipfels am 26. und 27. Oktober gefassten Beschlüsse in die Tat umzusetzen. Vorangegangen waren mehrtägige Beratungen. Nachdem gestern Abend die Bekanntgabe des neuen Premiers gescheitert war, trafen sich heute Morgen abermals der PASOK-Vorsitzende und bisherige Regierungschef Jorgos Papandreou, der Vorsitzende der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), Antonis Samaras, und der Vorsitzende der rechtskonservativen Orthodoxen Volkssammlung (LAOS), Jorgos Karatzaferis, unter Vorsitze des Staatspräsidenten Karolos Papoulias. Im Anschluss führten sie Gespräche mit Papademos über die Regierungsbildung. Nicht an der Suche nach einem neuen Präsidenten beteiligten sich die beiden im Parlament vertretenen linken Parteien KKE und SYRIZA. Sie verlangen weiterhin die unverzügliche Durchführung vorverlegter Parlamentswahlen.

Papademos stellt Bedingungen
Loukas Papademos galt bereits Anfang der Woche als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Chefs der Übergangsregierung. Diese soll die Geschicke des Landes bis zu vorverlegten Parlamentswahlen in die Hand nehmen. Allerdings soll der ausgewiesene Finanzexperte für die Regierungsübernahme mehrere Bedingungen gestellt haben. Zu seinen Forderungen zählt eine stärkere Beteiligung von Funktionären der ND im Kabinett. Außerdem müsse auch Oppositionsführer Samaras das Memorandum unterzeichnen, das Ende Oktober mit den EU-Partnern in Brüssel vereinbart worden war. Zudem setzte sich der Harvard Professor für ein flexibles Datum bei der Durchführung der vorverlegten Parlamentswahlen ein. Bisher war dafür bereits der 19. Februar ins Auge gefasst.

Die Suche geriet zum Thriller
Das Ringen der Politiker, endlich einen Chef für die Übergangsregierung zu finden, geriet in den letzten Tagen zu einem regelrechten Thriller. Während in den Medien über zahlreiche Kandidaten spekuliert wurde, gab es von offizieller Seite keinerlei Erklärungen. Insgesamt wurden mindestens 10 Kandidaten gehandelt. Noch am gestrigen Mittwoch galt es als so gut wie sicher, dass Parlamentspräsident Fillipos Patsalnikos die Regierungsgeschäfte übernehmen würde. In einer gefühlsbetonten Rede, die Ministerpräsident Jorgos Papandreou am Abend im Fernsehen hielt, gab es Andeutungen, die in diese Richtung interpretiert werden konnten. Durch den Widerstand zahlreicher Parlamentarier wurde die sich andeutende Lösung dann aber in letzter Minute verworfen.

Unterstützung von ND und LAOS
Nach diesem gescheiterten Versuch hieß es seitens der ND, dass man mit jedem Übergangsministerpräsidenten einverstanden sei. Namen würden keine Rolle spielen. Der Parteivorsitzende Samaras erklärte, ihm gehe es lediglich darum, dass Griechenland die 6. Kreditrate erhalte. Die dringend benötigte Tranche beläuft sich auf 8. Mrd. Euro. Offen für Papademos sprach sich nach den gescheiterten Gesprächen gestern Abend der LAOS-Vorsitzende Karatzaferis aus. Den Vorschlag, Petsalnikos zum Regierungschef zu küren, lehnte er hingegen ab. (Griechenland Zeitung / eh, Foto: Eurokinissi)

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