Am Samstag hat die Konrad Adenauer Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Institut für Demokratie Konstantinos Karamanlis in Athen zu einer Diskussion zum Thema „Europa und die Herausforderung der Migration“ eingeladen. Teilnehmer waren u. a. der EU-Kommissar für Migration Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, sowie der Vorsitzende der Europäischen Stabilitätsinitiative Gerald Knaus. Seitens der Regierung sollte der für Migrationsfragen zuständige stellvertretende Minister Jannis Mouzalas teilnehmen; er musste allerdings kurzfristig absagen.
Avramopoulos unterstrich zunächst, dass die Flüchtlingskrise ein enormes Ausmaß erreicht habe. Man müsse die Flüchtlingsströme in den Griff bekommen. Dazu werde es ab Juni eine europäische Grenzwache in der Ägäis geben, die der Frontex und der Nato unter die Arme greifen werde. Der EU-Kommissar sprach außerdem davon, dass noch in diesem Monat 100.000 Flüchtlinge in Griechenland erwartet würden.
Griechenland, so stellte er fest, werde bei diesem Problem von Europa nicht allein gelassen und das Land werde auf keinen Fall aus dem Schengen Abkommen „vertrieben“. Er betonte auch, dass die Zusammenarbeit mit der griechischen Regierung reibungslos verlaufe. Konkrete Vorschläge, was mit den Flüchtlingen jetzt passiert, die derzeit in Hellas festsitzen, hat der griechische EU-Politiker, der früher u. a. als mehrfacher Minister für verschiedene Regierungen seines Landes und auch als Bürgermeister der Stadt Athen fungierte, nicht unterbreitet.
Interessant war vor allem ein Vorschlag von Gerald Knaus. Er stellte zunächst fest, dass die Flüchtlingskrise für Griechenland eine schwere Last sei. Es sei wichtig, dass Europa Griechenland unter die Arme greife. Seiner Meinung nach sei es „essentiell“, dass Griechenland und die Türkei einen Weg finden, um gut miteinander zu kooperieren.
Knaus brachte deshalb die Option ins Spiel, die Flüchtlinge erst gar nicht von der Türkei nach Griechenland reisen zu lassen, sondern dass sie über die Türkei direkt in die nördlichen Länder Europas geschickt werden. Wenn die Türkei sich bereit erkläre, die Europäische Union in dieser Frage zu unterstützen, sei es denkbar, so Knaus, den türkischen Bürgern als Gegenleistung eine Einreise in EU-Staaten ohne Visum zu ermöglichen.
Über diesen und viele andere Aspekte soll heute beim EU-Gipfel in Brüssel, zu dem auch der türkische Außenminister Ahmed Davutoglu eingeladen ist, diskutiert und gegebenenfalls vielleicht schon entschieden werden.
Text: Natasha Mara / Foto: Anna Kassaras
