Griechenland/Athen. Die Zufuhr staatlicher Gelder für das Arbeitsamt OAED könnte demnächst versiegen. Einen solchen Schritt sollen die Mitglieder der „Troika" gefordert haben (bestehend aus Europäischer Zentralbank, Europäischer Kommission und Internationalem Währungsfonds), die seit Dienstag die Finanzlage des Landes überprüfen. Es handelt sich um 700 Millionen Euro, die wegen der gestiegenen Arbeitslosigkeit nötig wären. Die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei 15,1 %; im März waren 714.

Viele griechische Firmen, darunter die Raffinerie Motor Oil und der Börsenbetreiber Hellenic Exchanges, schütteten heuer einen großen Teil ihrer Dividende in Form einer Kapitalrückerstattung an ihre Aktionäre aus. Dies hat den Vorteil, dass die Aktionäre damit nicht mit dem erhöhten Dividendensteuersatz von 40 % belastet werden. Die Regierung hatte diesen Steuersatz 2010 als Teil ihrer Konsolidierungspolitik erhöht. Nach dem Manöver der Firmen sah sie sich jedoch gezwungen, die Steuererhöhung wieder rückgängig zu machen. Ab dem nächsten Jahr werden die Dividenden wieder nur mit einem Satz von 20 % besteuert.

Scharf reagierten die Oppositionsparteien in Griechenland auf das nach oben revidierte Haushaltsdefizit. Die europäische Statistikbehörde Eurostat hatte am Dienstag gemeldet, dass das Defizit für das Jahr 2010 bei 10,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gelegen habe. Ursprünglich angepeilt worden waren 8,1 Prozent, später war die geplante Defizitquote bereits auf 9,4 Prozent nach oben geliftet worden. Das Finanzministerium in Athen begründete die Verfehlung des Ziels damit, dass die tiefe Depression der Wirtschaft im zweiten Halbjahr 2010 die Einnahmen aus den Steuern und der Sozialversicherung beeinträchtigt habe. Auch der Schuldenberg der Vergangenheit sei mit für das hohe Defizit verantwortlich; im Jahr 2009 betrug das Haushaltsdefizit noch 15,4 %.

Gewinne von mindestens 300 Millionen Euro verspricht sich die Regierung durch den Verkauf des Metallproduzenten LARCO. Der Betrieb deckt vor allem 7 % der europäischen Nachfrage nach Nickel und fast 2 % der weltweiten Nickelerzeugung. Außerdem ist LARCO zu 1 % an den griechischen Gesamtexporten beteiligt. Das Unternehmen ist der größte Ferro-Nickel-Produzent in Europa.Experten gehen davon aus, dass sich die Gewinne des Unternehmens bis zum Ende des Jahres auf 110 Millionen Euro belaufen könnten.

Fast vor genau einem Jahr machte es Premierminister Jorgos Papandreou von der ostägäischen Insel Kastelorizo aus offiziell: Am 23. April 2010 verkündete er, dass Griechenland bei der EU, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) um Hilfskredite ansuchen werde. Der Regierungschef verglich die Lage damals mit dem Beginn einer Odyssee. Athen erhielt schließlich 110 Mrd. Euro, um eine Staatspleite abzuwenden.