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Seine erste Auslandsreise in seiner Funktion als Ministerpräsident Griechenlands, plant Antonis Samaras ab Ende August. Auf dem Besuchsplan stehen Berlin, Paris und Madrid. In diesen europäischen Hauptstädten wird er sich mit dem Regierungschef des jeweiligen Landes treffen. Samaras wird in den Konsultationen voraussichtlich die Neuverhandlung einiger Maßnahmen, die im Spar- und Reformprogramm beinhaltet sind, sowie um eine längere Umsetzungsfrist – genannt werden zwei Jahre – ansprechen. Wegen einer Augenoperation ist die Reisefähigkeit des Premiers noch eingeschränkt.
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Der griechische Staat verschiebt die groß angekündigten Privatisierungspläne auf 2013. Bis zum Jahresende sollen lediglich die Volkslotterie sowie ein Einkaufszentrum samt Gelände veräußert werden. Ursprünglich waren für die zweite Jahreshälfte 28 Verkäufe bzw. Verpachtungen von staatlichem Eigentum vorgesehen. Mit den Privatisierungen wollte die Regierung gegenüber den internationalen Geldgebern sowie den Partnern ein Zeichen setzen, dass Griechenland über den Willen verfügt, sich an das Spar- und Reformpaket (Memorandum) zu halten.
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Griechenland habe hinsichtlich der notwendigen Reformen schon viel erreicht, schrieb der deutsche Ökonom Gustav Horn, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung in einem Kommentar in der Financial Times Deutschland. Insbesondere im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit habe Griechenland ein hohes Maß an Anpassung an die Vorgaben der EU erlangt. So haben sich v. a. die Lohnstückkosten – wichtiger Indikator für Inflationsentwicklung und Wettbewerbfähigkeit eines Landes – in Griechenland gut an die Ziele an der Europäischen Zentralbank (EZB) angeglichen.
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Mittwoch, 11. Juli 2012 16:21

Wettlauf mit der Zeit um drei Mrd. Euro P

Für Griechenlands Finanzminister Jannis Stournaras hat ein Wettlauf mit der Zeit begonnen. Er muss bis zum 24. Juli Maßnahmen in Höhe von 3 Mrd. Euro umsetzen, die bereits im März beschlossen worden sind. Dazu gehören  die Senkung der Ausgaben bei Medikamenten und sonstigem Krankenhausbedarf um mehr als 1 Mrd.
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Griechenland wird das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) wieder auf den richtigen Weg bringen. Das versicherte der Finanzminister Griechenlands Jannis Stournaras seinen Europäischen Amtskollegen im Rahmen des Treffens der Eurogruppe in Brüssel in der Nacht von Montag auf Dienstag. Er erklärte aber das Anliegen Griechenlands, die Frist zur Umsetzung des Memorandums um zwei Jahre zu verlängern, nicht offiziell. Der Chef der Eurogruppe Jean-Claude Juncker stellte dazu fest, dass es zu Gesprächen über diese Problematik spätestens bis September kommen werde. Zudem teilte er mit, dass die europäischen Finanzminister die Schlussfolgerungen der Troika-Chefunterhändler für Griechenland nach ihrem Athen-Besuch geprüft hätten.
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