Mittwoch, 20. Januar 2010 16:11
UN-Flüchtlingskommissar informiert sich in Griechenland über Migrationspolitik TT
Griechenland / Athen. Mit dem UN-Hochkommissar für
Flüchtlingsfragen, Antonio Guterres (Foto r.), traf sich am
heutigen Mittwoch Innenminister Jannis Ragoussis (Foto l.).
Guterres, der sich seit gestern in Athen aufhält, vertrat die
Ansicht, dass die Reformen der Regierung in die richtige Richtung
weisen.
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Montag, 18. Januar 2010 16:02
Griechenland: Premier Papandreou hält an der Verwaltungsreform „Kallikratis“ fest
Griechenland / Athen. In einer Rede vor Mitgliedern des Verbandes
der Städte und Gemeinden (KEDKE) betonte am heutigen Montag
Premierminister Jorgos Papandreou, dass das von der Regierung
angekündigte „Kallikratis“-Programm umgesetzt werden wird. Er
sagte, dass es das Ziel sei, die Funktionen des zentralen Staates
von Grund auf zu verändern. Es gehe darum, das zur Verfügung
stehende Humanpotential und finanzielle Mittel besser nutzbar zu
machen. Dies sei ein Ziel von „nationalem Interesse“.
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Donnerstag, 14. Januar 2010 15:22
Papandreou: 2010 ist Neubeginn für Griechenland
Griechenland / Athen. Das Jahr 2010 bietet für Griechenland die
Gelegenheit, einen Neubeginn zu machen und große
Veränderungen herbeizuführen. Das sagte Premierminister Jorgos
Papandreou am gestrigen Mittwoch bei einer Pressekonferenz
aus Anlass der ersten 100 Regierungstage der PASOK.„Jetzt oder nie
haben wir die Möglichkeit, tiefgreifende Reformen durchzuführen“,
so Papandreou. Er betonte, dass man die Krise in eine Chance
umwandeln wolle, um alles zu ändern.
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Donnerstag, 14. Januar 2010 15:21
Griechenland: Gesetzesänderung zur Steuererhöhung zurückgezogen
Griechenland / Athen. Eine ursprünglich seit dem 8. Januar geltende
Gesetzesnovelle über Steuererhöhungen bei Zigaretten und Alkohol
sowie bei Immobilienübertragungen wurde am Mittwoch vom
Finanzministerium zurückgezogen. Sie war zusammen mit einem Entwurf
zum Waldschutz eingebracht worden. Genau diese Praktik, die
verhindert, dass Abgeordnete sich mit neuen Gesetzentwürfen
eingehend auseinandersetzen können, wollte die Regierung in ihren
Wahlversprechungen ursprünglich beenden.
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Mittwoch, 13. Januar 2010 15:49
Griechenland: Bilanz der ersten 100 Tage
Griechenland / Athen. Premierminister Jorgos Papandreou wird heute
Abend im Rahmen einer Pressekonferenz im Zappeion-Palais die Bilanz
der ersten 100 Tage seiner Regierung ziehen und gleichzeitig die
Grundzüge und Prioritäten der Politik für 2010 vorstellen. Im
Mittelpunkt werden Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanz- und
Wirtschaftskrise stehen. Das Stabilitätsprogramm wird am morgigen
Donnerstag ausführlich in einer Kabinettssitzung erörtert werden.
Verteidigungsminister Evangelos Venizelos erklärte unterdessen
angesichts der ersten Regierungsmonate gegenüber einem privaten
Radiosender, dass es notwendig sei, tagtäglich die Botschaft zu
vermitteln, dass die Bemühungen der Regierung und die
Schwierigkeiten und Opfer, mit denen die Bürger konfrontiert
würden, nicht umsonst seien, sondern neue Perspektiven eröffnen.
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