Mittwoch, 13. Januar 2010 15:48
Griechenland: Reformen beim Militär P
Griechenland / Athen. Unter dem Vorsitz von Verteidigungsminister
Evangelos Venizelos wird heute über einen Gesetzesentwurf beraten,
der Änderungen in der Befehlsstruktur sowie bei der Beförderung
innerhalb des Militärs betrifft. Ziel sei es außerdem, so das
Verteidigungsministerium, einer frühzeitigen Pensionierung von
Mitgliedern der Streitkräfte entgegen zu wirken und die Anreize für
eine längere Dienstdauer zu maximieren.
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Mittwoch, 13. Januar 2010 15:46
Athens Bürgermeister berät mit Oppositionsführer Samaras über Verwaltungsreform
Ein Treffen mit dem Vorsitzenden des Verbandes der Städte und
Gemeinden, Nikitias Kaklamanis, hatte der Vorsitzende der größten
Oppositionspartei Nea Dimokratia, Antonis Samaras, heute Vormittag.
Thema der Unterredung, an der sich noch weitere Vertreter der
Städte und Gemeinden beteiligten, war die von der Regierung
beabsichtigte Verwaltungsreform „Kalikratis“. Kaklamanis
unterstrich während der Beratung, dass die Kalikratis-Reform
letztlich nicht ohne finanzielle Mittel und nicht ohne verschiedene
andere Voraussetzungen durchzuführen sei. Kurz vorher hatte
Kaklamanis, der gleichzeitig Athens Bürgermeister ist, gegenüber
dem Radiosender Athen 984 klargestellt: „Wir möchten diese Reform,
Hauptsache, es geschieht richtig.“ Was seine abermalige Kandidatur
für den Vorsitz im Athener Rathaus betrifft, so sei dieses Thema
mit Samaras nicht besprochen worden.
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Mittwoch, 13. Januar 2010 15:29
Griechenland: Terroristische Gruppen übernehmen Verantwortung für Anschlag P
Griechenland / Athen. Die Verantwortung für den Bombenanschlag am
Parlamentsgebäude in Athen übernahmen zwei terroristische Gruppen,
die „Verschwörung der Feuerzellen“ sowie die „Terroristische
Guerrilla Gruppe“. Dies wurde über die Internetseite
www.athens.indymedia.
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Mittwoch, 13. Januar 2010 15:21
Finanzsorgen der Sozialversicherungskasse IKA sind Resultat einer verfehlten Politik P
Griechenland / Athen. Die leeren Kassen der
Sozialversicherungskasse IKA sind Resultat einer verfehlten
Politik, nicht jedoch einzelner Minister der Vorgängerregierung der
Nea Dimokratia. Das unterstrich Regierungssprecher Jorgos Petalotis
am Dienstag. Er warf der Nea Dimokratia gleichzeitig kriminelle
Misswirtschaft vor, die zum Schwarzen Loch in den Kassen geführt
habe. Die beiden Sozialversicherungsreformen, die von
PASOK-Regierungen in den Jahren 1993 sowie 2002 durchgeführt worden
seien, hätten den Grundstein eines Sozialversicherungssystems in
Griechenland gelegt.
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Dienstag, 12. Januar 2010 15:32
Griechenland: Die ersten 100 Tage für die Regierung Papandreou
Griechenland / Athen. In dieser Woche schließt sich der Kreis der
ersten 100 Tage der Regierung Papandreou, der mit seiner
sozialistischen PASOK nach dem Wahlsieg vom 4. Oktober 2009 das
Ruder in Griechenland übernommen hat. Jüngsten Umfragen zufolge ist
dieser Vertrauensvorschuss noch nicht aufgebraucht: Die PASOK liegt
etwa 10 Prozentpunkte vor der konservativen Nea Dimokratia. Im
Wahlkampf hatte er versprochen, innerhalb von 100 Tagen fünf
Maßnahmen zu ergreifen, mit deren Hilfe erste Schritte aus der
Krise getan werden sollten.
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