Dienstag, 08. Mai 2012 16:23
Griechenland auf der Suche nach einer Koalitionsregierung TT
Die Parteien in Griechenland stehen vor der schwierigen Aufgabe,
eine Regierungskoalition zu bilden. Deshalb werden
Sondierungsgespräche geführt. Sollten sich die Parteiführer nicht
einigen, drohen im Juni erneut Wahlen. Heute Mittag um 14.30 Uhr
wird Griechenlands Staatspräsident Karolos Papoulias dem
Fraktionsvorsitzenden der Linksallianz Syriza Alexis Tsipras den
Auftrag erteilen, eine Regierung zu bilden.
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Montag, 07. Mai 2012 18:11
Auf der Suche nach einem Ausweg aus der Zwickmühle P
Nach den Parlamentswahlen am Sonntag scheint das politische System
in Griechenland in der Zwickmühle zu stecken: Allem Anschein nach
kann vorerst keine Regierung gebildet werden. Wie in einem solchen
Fall vorzugehen ist, das ist im Artikel 37 der Verfassung
festgeschrieben. Ministerpräsident wird demzufolge der Vorsitzende
jener Partei, die im Parlament über eine absolute Mehrheit der
Sitze verfügt. Wenn das für keine Partei zutrifft, wird der
Vorsitzende der relativ stärksten Partei (ND) mit
Sondierungsgesprächen für eine Koalitionsregierung beauftragt.
Sollte er keinen Erfolg haben, wird drei Tage später die
zweitstärkste Partei, in diesem Fall SYRIZA beauftragt.
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Montag, 07. Mai 2012 18:09
Die Wahlen im Spiegel der griechischen Presse
Die größte und traditionell eher PASOK-nahe Tageszeitung Ta Nea:
„Albtraum der Unregierbarkeit – Und in der Ferne … Neuwahlen“ Die
angesehene konservative Tageszeitung Kathimerini: „Auf der Suche
nach einer Regierung – Historischer Niedergang der Volksparteien“
Die PASOK-nahe Tageszeitung To Ethnos: „Stimme der Wut – verwandelt
das politische System“ Die ND-nahe Zeitung Eleftheros Typos: „Wut
des Volkes – ändert das Memorandum!
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Montag, 07. Mai 2012 00:32
Regierungsbildung in Griechenland gestaltet sich äußerst schwierig TT
Das politische System in Griechenland steht vor neuen
Herausforderungen. Mit dem bisher vorliegenden Wahlergebnis der
vorgezogenen Parlamentswahlen vom Sonntag werden die Karten völlig
neu gemischt. Die beiden bisherigen Volksparteien wurden
demontiert, am dramatischsten die Panhellenische Sozialistische
Bewegung PASOK; äußerst enttäuschend verlief der Urnengang auch für
die konservative Nea Dimokratia (ND), die bis zuletzt eine absolute
Mehrheit „gefordert" hatte. Größter Gewinner ist das Linksbündnis
SYRIZA, das zur zweitstärksten Partei aufstieg. Nach dem
vorläufigen Endergebnis und nach Auszählung von fast
99,97 % der Stimmen, ergibt sich folgendes Bild: 18,85 % für die ND
(108 Sitze), darauf folgen die SYRIZA (16,78 %; 52 Sitze), die
PASOK (13,18 %; 41 Sitze), die rechtspopulistischen „Unabhängigen
Griechen" (10,60 %; 33 Sitze), die Kommunistische Partei KKE (8,48
%; 26 Sitze), die rechtsextreme „Chryssi Avgi" (6,97 %; 21
Sitze) und die Demokratische Linke (6,10 %; 19 Sitze).
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Freitag, 04. Mai 2012 16:58
Vor den Wahlen am Sonntag: Griechenland geht in die Zielgerade TT
An diesem Sonntag ist es soweit: Die Griechen wählen eine neue
Regierung. Insgesamt 9.850.802 Bürger sind an die Urnen gerufen.
Die größten Wahlkreise sind der II.
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