Square: Haben Euroskeptiker eine Zukunft?

Vor zehn Jahren, als die Franzosen und Niederländer in Volksabstimmungen die EU-Verfassung ablehnten, zeichnete sich bereits eine neue Skepsis gegenüber der EU ab. Reiten die neuen Europagegner nicht einfach nur auf einer Welle? Wie lässt sich der anscheinend wachsende Euroskeptizismus auf dem alten Kontinent erklären? Was geschieht, falls die Briten wirklich für einen EU-Austritt stimmen, wenn Premier David Cameron sie spätestens 2017 zur Volksabstimmung ruft? Das alles sind Fragen an den Gast der Sendung: Diane James, UKIP- Abgeordnete im Europaparlament.

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft Dimitris Avramopoulos unterbreitet am heutigen Mittwoch der EU-Kommission einen Vorschlag, der vor allem Griechenland und Italien in Sachen Flüchtlingsproblematik entgegen kommen soll. Demnach sollen in den kommenden zwei Jahren etwa 40.000 Flüchtlingen vor allem aus Syrien und Eritrea in der gesamten EU gerechter verteilt werden. Dem geltenden Dublin-Abkommen zufolge müssen Immigranten in jenem Land Asyl beantragen, wo sie als erstes europäisches Territorium betreten haben. Das sind in vielen Fällen Griechenland und Italien. Nun möchte Avramopoulos erreichen, dass 25.000 Immigranten aus Italien und 15.000 aus Griechenland legal in andere europäische Länder weiterreisen können, um dort einen Asylantrag zu stellen. 

Ein hölzernes Boot mit mindestens 93 Flüchtlingen und drei mutmaßlichen Schleusern wurde am Donnerstagmittag in der Kafireas-Meerenge (Cavo d’Oro) zwischen den Inseln Euböa und Andros aufgebracht – nur wenige Meilen vom griechischen Festland und der Hauptstadtregion Attika entfernt.

Mehr als 50 Millionen Menschen waren 2014 auf der Flucht - so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Neun von zehn dieser Flüchtlinge wurden von Entwicklungsländern aufgenommen. In der politischen Diskussion zum Umgang mit Flüchtlingen und dem Asylrecht wird in Deutschland gerne der Begriff "Willkommenskultur" bemüht. Er soll eine Wertschätzung den Menschen gegenüber signalisieren.

Während Athen um angesichts der prekären Finanzlage um das schiere Überleben kämpft, muss sich das Land gleichzeitig auch um einen zunehmenden Strom von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten kümmern. Am Donnerstag trifft sich Ministerpräsident Tsipras mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel, um diese beiden Themen zu erörtern.