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Dienstag, 25. Januar 2011 15:29

Papandreou beim Wirtschaftsforum in Davos

Premier Jorgos Papandreou wird sich am Donnerstag am 41. Wirtschaftsforum im Schweizer Skiort Davos beteiligen. Er spricht zum Thema „Europäische Reformen – Europa: zurück zum Reißbrett“. An der Diskussion beteiligen sich u. a.
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Dänemark hat sich am Sonntagabend entschieden, die Asylanträge von 340 Immigranten zu bearbeiten, die über Griechenland eingewandert sind. Nach dem Dublin-II-Abkommen müssten diese Immigranten theoretisch nach Griechenland abgeschoben werden, da dies das erste Land war, wo sie EU-Territorium betreten haben. Zudem habe auch Finnland beschlossen, Asylanten überhaupt nicht mehr nach Griechenland abzuschieben. Am gestrigen Sonntag haben zudem Großbritannien, Schweden, Norwegen angekündigt, Abschiebungen nach Griechenland zu stoppen. Deutschland hatte ebenfalls einen solchen Schritt bekannt gegeben.
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Griechische und bulgarische Polizisten werden zukünftig im Rahmen eines bilateralen Abkommens gemeinsame Patrouillen im bulgarischen Wintersportort Bansko durchführen. Bereits seit Sonntag letzter Woche befinden sich dort zwei griechische Polizeibeamte. Sie sollen mithelfen, die Sicherheit der Touristen zu garantieren sowie das organisierte Verbrechen zu bekämpfen. Nach EU-Recht sind gemischte Polizei-Patrouillen bis zu 10 Kilometer hinter der Landesgrenze erlaubt. Im Rahmen des Abkommens haben sich Griechenland und Bulgarien jedoch auf eine Ausweitung dieser Distanz geeinigt.
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Griechenlands Außenminister Dimitris Droutsas hat am gestrigen Mittwoch in einem Interview mit der Zeitung russischen Zeitung „Novosti“ neue Impulse für den europäischen Integrationsprozess im westlichen Balkan gefordert. „Griechenland habe  bereits Initiativen in diese Richtung unterstützt“, so Droutsas.Ein erster wichtiger Schritt sei die Auseinandersetzung der Europäischen Kommission mit Serbien, das den Status eines EU-Beitrittskandidaten erwerben will.Droutsas verwies auch darauf, dass„Griechenland und Bulgarien die Verantwortung für den EU-Beitritt ihrer Nachbarstaaten“ übernommen haben. Beide Länder arbeiteten intensiv an einer EU-Erweiterung durch den Beitritt von Balkan-Staaten.
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In Brüssel beraten sich heute die Finanzminister der Eurozone über eine mögliche Gesamtlösung der Finanzkrise in der EU. Am Dienstag findet ein weiteres Treffen des Rates für Wirtschaft und Finanzen (Ecofin) statt. Dabei soll u.a. eine zeitliche Verlängerung für die Rückzahlung des Kredites Griechenlands in Höhe von 110 Mrd.
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