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Montag, 03. Januar 2011 16:48

Sperrzaun an der Grenze zur Türkei TT

Griechenland / Athen. Griechenland wird an ihrer nordöstlichen Grenze zur Türkei einen 12,6 Kilometer langen Speerzaun errichten, außerdem soll die griechische Küstenwache modernisiert und aufgerüstet werden. Bürgerschutzminister Christos Papoutsis begründete das mit den Worten, dass das Land die „Grenze der Belastbarkeit", was illegale Flüchtlinge betreffe, überschritten habe. Gegenüber der griechischen Nachrichtenagentur APE erklärte er, dass nur jene in Griechenland bleiben dürften, die dazu das Recht hätten. Auf scharfe Kritik stießen die Pläne Athens bei Amnesty International aber auch bei der Oppositionspartei Nea Dimokratia.
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Griechenland / Athen. Der türkische Premierminister Recep Tayipp Erdogan, der sich heute in Athen aufhält, hatte heute Mittag eine längere Unterredung mit seinem griechischen Amtskollegen Jorgos Papandreou. Daran beteiligten sich auch die Außenminister der beiden Nachbarländer. Rahmen für die Begegnung war die internationale Tagung zum Klimawandel in den Mittelmeerländern, die heute im Athener Vorort Vouliagmeni stattfindet. Es ist bereits der zweite Griechenland-Besuch Erdogans innerhalb von fünf Monaten.
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Türkei/Istanbul. Nach jüngsten Berichten in der türkischen Presse ist die Generaldirektion für die religiösen Stiftungen (Vakufe) in der Türkei bereit, das historische Waisenhaus auf der Prinzeninsel Prinkipo (Büyükada) an das Ökumenische Patriarchat von Konstantinopel zurückzugeben. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst, nachdem vor rund drei Monaten der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befunden hatte, dass das Patriarchat der rechtmäßige Eigentümer der Immobilie sei. Die Rückgabe des Waisenhauses ist nicht zuletzt deswegen von Bedeutung, weil das Patriarchat dadurch indirekt gegenüber den türkischen Behörden als Rechtssubjekt anerkannt würde. Bislang wurde dieser Status dem Patriarchat ebenso verweigert, wie die Anerkennung des Patriarchen als Ehrenprimas der orthodoxen Weltkirche.
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Griechenland/Athen. Die Türkei ist unter Umständen bereit, die 1995 gegen Griechenland ausgesprochene Kriegsdrohung der Türkischen Nationalversammlung („Casus Belli“) wieder zurückzunehmen. Das sagte der Berater des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin, in einem Interview, das heute in der Tageszeitung „Kathimerini“ erschien. Voraussetzung sei, dass das griechische Parlament seinerseits einen Beschluss aufhebe, der dem griechischen Staat die einseitige Ausweitung der Hoheitsgewässer in der Ägäis auf zwölf Meilen gestatte. Die Kriegsdrohung der Nationalversammlung sei lediglich eine Reaktion auf diesen Beschluss des griechischen Parlaments gewesen.
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Griechenland / Athen. Athens Bürgermeister Nikitas Kaklamanis und die Vorsitzende für Kinderbetreuung der Stadt Athen, Ira Valsamaki-Ralli, empfangen am heutigen Freitag den Bürgermeister der türkischen Stadt Gaziantep, Dr. Asim Ugur Guzelbey. Das Treffen erfolgt im Rahmen der Partnerschaft für Hilfsprojekte von Kindern aus beiden Städten. Valsamaki Ralli war bereits in der Türkei, wo es ebenso wie in Athen um den Austausch innovativer Ideen, Erfahrung und bewährter Methoden im Bereich der Erziehung von Vorschulkindern geht.
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