Kundgebung zum ersten Jahrestag des „Nein“-Referendums in Griechenland
Am kommenden Dienstag, dem 5. Juli, jährt sich zum ersten Mal die Durchführung eines denkwürdigen Referendums. Damals wurde dem griechischen Volk die Frage gestellt, ob die von den Geldgebern vorgeschlagenen Vereinbarung zum Spar- und Reformprogramm fortgesetzt werden sollen oder nicht.
Hellas fordert nach dem Brexit mehr Europa und mehr Solidarität TT
Die politische Elite Griechenlands hat nach dem Ergebnis des britischen Referendums über einen Austritt Großbritanniens aus der EU anfänglich sichtlich geschockt, letztlich aber gefasst reagiert. Der Tenor in Athen lautet, dass Europa von nun an mehr Politik und gesellschaftliche Gerechtigkeit zeigen müsse. Aus der Sicht Athens könnte man das Ergebnis des Referendums mit den Worten zusammenfassen: mehr Europa, mehr Solidarität.
Ministerpräsident Alexis Tsipras sprach von einem „unbestreitbar schwierigen Tag für Europa“. Die Entscheidung des britischen Volkes habe eine „tiefe politische Krise, eine Krise der Identität und der Strategie für Europa“ sichtbar gemacht. Das Ergebnis sei jedoch „kein Blitz aus heiterem Himmel“. Es habe Vorwarnungen gegeben, etwa durch den Anstieg der extremen Rechten und der nationalistische Kräfte. Die harten Sparmaßnahen hätten zu größeren Ungleichheiten sowohl zwischen dem europäischen Norden und Süden als auch im Inneren der europäischen Länder geführt.
Griechenlands Regierung zieht Änderung des Wahlgesetzes in Betracht TT
Die griechische Regierung zieht in Betracht, in Kürze das Wahlgesetz zu ändern und eine Verfassungsreform zu verabschieden. Eine Vereinfachung des Wahlgesetzes gehört zu den Wahlversprechen der Regierungspartei SYRIZA. Wie Regierungssprecherin Olga Gerovassili am Dienstag gegenüber der Presse erklärt hat, sei dazu auch ein Referendum nicht auszuschließen. Ungewiss ist noch, wie das neue Wahlgesetz gestaltet werden soll. Als wahrscheinlichstes Szenario gilt, dass der 50-Sitze-Bonus für die stärkste Partei auf 30 reduziert wird.
Eine gänzliche Abschaffung der Zusatzmandate (verstärktes Verhältniswahlrecht) wird eher ausgeschlossen. Insider meinen, dass eine solche Veränderung eine Regierungsbildung deutlich erschweren würde, so dass sich bis zu vier Parteien an einer Koalitionsregierung beteiligen müssten, was in Griechenland nur äußerst schwer zu realisieren wäre.
Der große Euro-Schwindel - Wenn jeder jeden täuscht
Verona, im Frühjahr 1996. Theo Waigel, damals deutscher Finanzminister, schaut seinen griechischen Amtskollegen, Yannos Papantoniou, erstaunt an: 'Ihr seid nicht dabei und werdet nicht dabei sein.'
Auslandsjournal & Griechenland erzählt von...
Auslandsjournal: Griechenland nach dem "Nein" - Zwischen Stolz und Staatsbankrott
Das Bargeld wird knapp und wie lange die Supermarktregale gefüllt bleiben, ist ungewiss – doch Ministerpräsident Tsipras saß gefühlt nie fester im Sattel. Nach dem für ihn erfolgreichen, deutlichen „Nein“ der Griechen zu neuen Sparmaßnahmen befinde sich das Land laut Experten aber unmittelbar vor einem großen Knall.