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Mittwoch, 01. Juli 2015 10:59

Ein umstrittenes Referendum

Für den kommenden Sonntag hat die Regierung eine Volksabstimmung angesetzt. Das Foto zeigt den Stimmzettel.

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Am kommenden Sonntag, dem 5. Juli, wird das griechische Volk über seine Zukunft entscheiden. Das entschied in dieser Nacht das Parlament in Athen. Angenommen wurde dieser Antrag, den die Regierung unter Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) eingebracht hatte, mit 178 zu 120 Stimmen. Dafür votierten SYRIZA, die Unabhängigen Griechen (ANEL) und die faschistische Chryssi Avgi. Dagegen stimmten die konservative Nea Dimokratia (ND), die liberale "To Potami", die sozialistische PASOK und die kommunistische KKE.

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Das griechische Volk soll in einem Referendum am 5. Juli darüber entscheiden, ob es einen Plan der Institutionen (EU-Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) zur weiteren Finanzierung akzeptiert, das für Griechenland mit konkrete Auflagen verknüpft ist. Das kündigte der griechische Premier Alexis Tsipras vom Radikalen Linskbündnis (SYRIZA) in einer Botschaft an die Nation um Freitag Mitternacht an.

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Der frühere sozialistische Ministerpräsident Jorgos Papandreou (PASOK), der Griechenland von Oktober 2009 bis November 2011 regierte, hat sich am Montag in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeine Zeitung erneut für ein Referendum ausgesprochen. Dabei soll es um die Mitgliedschaft Griechenlands in der Eurozone gehen.

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Ein ausführliches Interview gab Ministerpräsident Alexis Tsipras am Montagabend im privaten griechischen Fernsehsender Star. Für den Fall, dass die Verhandlungen mit den Geldgebern nicht zum Erfolg führen sollten, schloss er eine Volksabstimmung nicht aus. Allerdings sei er persönlich davon überzeugt, dass es zu einer Einigung komme.

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