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Die Regierung unter Alexis Tsipras hat in dieser Nacht das Vertrauensvotum bestanden. Sie erhielt 155 der 300 Mandate der Volksvertretung. Die Oppositionsparteien haben geschlossen mit „Nein“ gestimmt (144 Stimmen). Abwesend war der Abgeordnete der konservativen Nea Dimokratia (ND) Nikos Dentias. Er befand sich im Ausland und hatte sich schriftlich entschuldigt. Wäre er anwesend gewesen, so hatte er festgestellt, hätte er ebenfalls mit „Nein“ votiert.

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Nach seiner Wiederwahl zum Ministerpräsidenten Griechenlands am 20. September stellt sich Alexis Tsipras heute um Mitternacht der Vertrauensabstimmung im Parlament. Am Montag hatte er mit seiner Rede das dreitägige Verfahren der programmatischen Erklärungen seiner Regierung eröffnet.Am Dienstag waren Minister und Abgeordnete dazu aufgefordert, vor dem Plenum ihre Ziele zu erläutern. Heute werden noch die Vorsitzenden der Oppositionsparteien zu Wort kommen. Anschließend erfolgt das Vertrauensvotum in namentlicher Abstimmung. Es ist zu erwarten, dass die Regierung aus dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und den rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ (ANEL) lediglich auf ihre eigenen 155 Stimmen der insgesamt 300 kommen, über die sie in der Volksvertretung verfügen.

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Ministerpräsident Alexis Tsipras stattet bis Freitag, dem 2. Oktober, in New York seinen ersten offiziellen USA-Besuch in der Funktion des griechischen Regierungsoberhauptes ab. Anlass für sein Kommen ist die Vollversammlung der Vereinten Nationen.

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Mittwoch, 23. September 2015 12:20

KABINETTSLISTE vom 23. September 2015

Premierminister und Regierungschef
ALEXIS TSIPRAS

Stellvertretender Regierungschef
JANNIS DRAGASAKIS

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Zahlreiche Politiker und Regierungschefs haben Ministerpräsident Alexis Tsipras bereits in den ersten Stunden nach seinem Sieg gratuliert, den er am Sonntag bei den Parlamentswahlen verzeichnen konnte.

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