Dienstag, 15. Dezember 2009 14:34
Griechenland: Korruptionsgipfel unter Vorsitz des Staatspräsidenten
Griechenland / Athen. Unter Vorsitz von Staatspräsident Karolos
Papoulias findet heute ein Treffen der Parteiführer statt. Einziges
Thema: die Bekämpfung der Korruption. Um die Zusammenkunft
hatte Papandreou das Staatsoberhaupt am Donnerstag gebeten. Die
Parteivorsitzenden haben eine unterschiedliche Herangehensweise an
diesen „Korruptionsgipfel“.
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Dienstag, 09. Februar 2010 15:01
Griechenland: Staatsbürgerschaft für legale Immigranten und deren Kinder?
Griechenland / Athen. Den Plan, legalen Einwanderern die
griechische Staatsbürgerschaft zu gewähren, verteidigte
Premierminister Jorgos Papandreou am gestrigen Montag während einer
Parlamentsdiskussion. Papandreou rief dabei zu „Menschlichkeit und
Realismus“ auf und zog eine klare Linie zwischen
Immigrationspolitik und Bürgerschaftspolitik. Er unterstrich, dass
die von der Regierung eingebrachte Gesetzesvorlage ein Problem, das
„seit 28 Jahren politisch ignoriert“ werde, wirksam lösen könne.
Man könne Menschen, so Papandreou, die in Griechenland leben, deren
Kinder die griechischen Schulen besucht haben und für die
Griechenland die einzige Heimat ist, „nicht aus den sozialen
Entwicklungen ausgrenzen“.
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Dienstag, 02. Februar 2010 15:34
Griechenland: Premier konsultiert Führer der Parlamentsparteien
Griechenland / Athen. Am heutigen Dienstagnachmittag wird sich
Premierminister Jorgos Papandreou mit den Vorsitzenden der
Parlamentsparteien beraten. Nacheinander wird er in seinem
Amtssitz, dem Megaron Maximou, einzelne Gespräche mit Aleka
Papariga (KKE), Jorgos Karatzaferis (LAOS), Antonis Samaras (ND)
und Alexis Tsipras (SYRIZA) führen. Ziel der Gespräche ist es,
einen praktikablen Weg zur Überwindung der Wirtschaftskrise zu
finden.
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Donnerstag, 24. Dezember 2009 13:26
Griechenland: Haushaltsplan der PASOK-Regierung abgesegnet TT
Griechenland/Athen. Der Haushalt 2010 wurde um Mitternacht mit den
160 Stimmen der PASOK-Abgeordneten verabschiedet. Gegen den Etat
sprachen sich 139 Parlamentarier aus. Als einen „Vertrag des
Aufschwungs und der Glaubwürdigkeit“ bezeichnete Premierminister
Jorgos Papandreou den Haushalt 2010. Seiner Ansicht nach habe seine
Regierung innerhalb von 60 Tagen mehr erreicht als die
Vorgängerregierung der Nea Dimokratia in fünfeinhalb Jahren.
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Freitag, 11. Dezember 2009 16:08
Griechenland: Korruptionsgipfel unter Vorsitz des Staatspräsidenten
Griechenland / Athen. Am kommenden Dienstagmittag wird unter
Vorsitz von Staatspräsident Karolos Papoulias ein Treffen der
Parteiführer stattfinden. Einziges Thema: die Bekämpfung der
Korruption. Die Teilnehmer sind Premier Jorgos Papandreou, der neue
Parteichef der größten Oppositionspartei „Nea Dimokratia“, Antonis
Samaras, die Generalsekretärin der Kommunistische Partei
Griechenlands (KKE) Aleka Papariga, Jorgos Karatzaferis von der
Orthodoxen Sammlungsbewegung LAOS sowie der Fraktionsvorsitzende
des Bündnisses der radikalen Linken SYRIZA, Alexis Tsipras. Um das
Treffen hatte Papandreou am gestrigen Donnerstag Staatspräsident
Papoulias gebeten.
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