Am heutigen Mittwoch reist Ministerpräsident Alexis Tsipras nach Brüssel. Hier wird er sich am Donnerstag und Freitag an einem EU-Gipfel beteiligen. Eines der wichtigsten Themen wird die akute Flüchtlingswelle sein. Einige EU-Staaten hatten die Meinung vertreten, dass Griechenland vorübergehend aus dem Schengen-Raum ausgeschlossen werden könnte. Viele Staaten drohen damit, ihre Grenzen zu schließen – oder haben das schon getan. Darunter auch die ehemalige Jugoslawische Republik Makedonien (Uno-Kurzbezeichnung: FYROM).

Ministerpräsident Alexis Tsipras reiste am Donnerstag nach Brüssel, um an einem Krisengipfel zur Bewältigung der Flüchtlingswelle teilzunehmen. Vor seiner Abreise hatte er am Mittwoch die gegenwärtige Lage in der Ägäis inspiziert.

Noch vor seiner Reise nach Brüssel anlässlich des EU-Krisengipfels hat Premier Alexis Tsirpas am Mittwoch die Inseln Chios und Leros besucht, die besonders stark von der Flüchtlingswelle aus Richtung Türkei betroffen sind. Sein Interesse galt vor allem den Fortschritten beim Bau der Registrierungszentren, den sogenannten „Hots Spots“. Bis Ende des Jahres hatte Tsipras den EU-Partnern die Einrichtung von fünf solcher Zentren zugesagt. Betriebsfähig ist bisher jedoch nur eins auf der Insel Lesbos.

Das Magazin untersucht die Beziehungen, die führende Syriza-Mitglieder zu Kreml-Ratgebern aufbauten, bevor die Partei an die Regierung kam.
Seit der durch die Ukraine-Krise 2014 angespannten Beziehungen zwischen Europa und Russland sowie durch das russische Embargo als Antwort Moskaus auf die Sanktionen aus Brüssel hat sich Griechenland unter der Regierung von Alexis Tsipras deutlich an Russland angenähert. Sein erstes Treffen gleich nach seinem Amtsantritt als griechischer Premierminister widmete er dem russischen Botschafter.

Am Mittwochvormittag hat in Athen die Parlamentsdebatte über den zweiten Teil des mit den Geldgebern vereinbarten Spar- und Reformprogramms begonnen. Bis Mitternacht soll darüber abgestimmt worden sein. Es geht u. a. um Neuregelungen bei der Versteigerung von Immobilien überschuldeter Kreditnehmer – inbegriffen der Erstwohnsitz – sowie um Richtlinien für die Sicherheit von Bankeinlagen.

Am Montagvormittag konnte nach 17-stündigen Verhandlungen in Brüssel eine Lösung zur Griechenland-Krise gefunden werden. Beschlossen worden ist ersten Informationen zufolge u. a., dass die Banken mit 25 Milliarden Euro rekapitalisiert werden. Insgesamt sollen dem Land weitere Finanzhilfen in Höhe von 82 bis 86 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.