Dienstag, 28. Mai 2013 15:48
Antirassismus-Gesetz sorgt für Turbulenzen in der Regierung TT
Eine Gesetzesnovelle zur Bekämpfung des Rassismus dominiert in
diesen Tagen die Gespräche der Dreiparteienregierung. Die DIMAR und
die PASOK wollen eine solche Gesetzesnovelle verabschieden. Die ND
stellt sich dagegen. Die Stimmung in der Koalitionsregierung in
Athen wurde in den letzten Tagen durch unterschiedliche politische
Auffassungen getrübt. Hintergrund ist die Verabschiedung einer
Gesetzesnovelle, mit der Phänomene des Rassismus bekämpft werden
sollen.
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Freitag, 24. Mai 2013 15:09
Gesetzesnovelle gegen Rassismus sorgt für Kontroversen in Athen TT
Eine geplante Gesetzesnovelle zur Bekämpfung des Rassismus hat für
Reibungen innerhalb der Koalitionsregierung gesorgt. Die ND will
die Gesetzesnovelle abschaffen. Die Linken Koalitionspartner PASOK
und DIMAR wollen sie hingegen durch das Parlament bringen. Am
kommenden Montag werden sich die drei Parteichefs deren Parteien
die derzeitige Koalitionsregierung in Griechenland tragen, treffen,
um sich über eine neue antirassistische Gesetzesnovelle zu beraten.
Die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident
Antonis Samaras (m.
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