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Falls die Türkei ihre Position gegenüber Griechenland und Zypern nicht grundlegend ändert, muss sie damit rechnen, dass beim bevorstehenden EU-Gipfel am 10./11. Dezember Sanktionen gegen sie verhängt werden. Das legt eine Resolution nahe, die am Donnerstag (26.11.) vom Europäischen Parlament verabschiedet wurde. Es handelt sich um einen Appell an die Adresse Ankaras, auf einseitige Maßnahmen, die gegen das Völkerrecht verstoßen, zu verzichten.

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Die Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei finden einfach kein Ende. Am 10. und 11. Dezember wird der Europäische Rat erneut u. a. über das Thema der türkischen Provokationen im östlichen Mittelmeer und über eventuelle Sanktionen beraten.

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Außenminister Nikos Dendias hat am vorigen Donnerstag (29.10.) Vertreter der Oppositionsparteien über die griechisch-türkischen Beziehungen informiert. Vor allem ging es dabei um die griechische Politik gegenüber Drittländern.

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Griechenland und die Türkei nehmen die bilateralen Gespräche wieder auf. Das kündigte am Dienstag (22.9.) das griechische Außenministerium an. Außenminister Nikos Dendias betonte jedoch, dass es sich nicht um Verhandlungen, sondern lediglich um Sondierungskontakte handle.

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Am gestrigen Abend sorgte ein Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg für Verwunderung, als dieser mitteilte, dass sich Griechenland und die Türkei auf „technische Gespräche bei der NATO“ verständigt haben sollen. Die Reaktion aus Athen kam prompt: Solange Ankara nicht all seine Schiffe zurückziehe, könne es keine Deeskalation geben.

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