Griechenland / Athen. Offiziell beendet ist die EU-Aufsicht über
die griechische Wirtschaft. Der Rat der EU-Wirtschaftsminister
(Ecofin) hatte am gestrigen Dienstag einen entsprechenden Vorschlag
der EU-Kommission angenommen. Wegen eines überhöhten
Haushaltsdefizits stand die griechische Wirtschaft seit zwei Jahren
unter EU-Aufsicht. Nun entschied Ecofin, dass das Defizit „auf
glaubhafte und zukunftsträchtige Art" unter die geforderte
3-Prozent-Marke gedrückt worden sei.
Wirtschafts- und
Finanzminister Jorgos Alogoskoufis sprach der jüngsten
Ecofin-Entscheidung von einem Ereignis mit „historischer
Bedeutung".
Allerdings weist Ecofin auch auf die Notwendigkeit finanzpolitischer Disziplin in der Zukunft hin. Im vergangenen Jahr lag das Haushaltsdefizit bei 2,6 %, in diesem wird sogar nur mit 2,4 % gerechnet. Was die Staatsschulden betrifft, so lagen diese im Jahre 2008 bei 108,5 % des Bruttoinlandproduktes BIP; im vergangenen Jahr konnten sie auf 104,6 % des BIP reduziert werden. Für 2008 wird mit 97,6 % gerechnet.
Hinsichtlich der Revision des BIP durch die griechische Regierung im vergangenen Jahr um 25 % nach oben betonte der Ecofin, dass dies die Steigerung der griechischen Beiträge sowie eine rückwirkende Pauschalzahlung zum EU-Haushalt zur Folge habe. Dies werde zwar das Haushaltsdefizit belasten, allerdings bleibe dies weiterhin unter der 3-Prozent-Marke.
Allerdings weist Ecofin auch auf die Notwendigkeit finanzpolitischer Disziplin in der Zukunft hin. Im vergangenen Jahr lag das Haushaltsdefizit bei 2,6 %, in diesem wird sogar nur mit 2,4 % gerechnet. Was die Staatsschulden betrifft, so lagen diese im Jahre 2008 bei 108,5 % des Bruttoinlandproduktes BIP; im vergangenen Jahr konnten sie auf 104,6 % des BIP reduziert werden. Für 2008 wird mit 97,6 % gerechnet.
Hinsichtlich der Revision des BIP durch die griechische Regierung im vergangenen Jahr um 25 % nach oben betonte der Ecofin, dass dies die Steigerung der griechischen Beiträge sowie eine rückwirkende Pauschalzahlung zum EU-Haushalt zur Folge habe. Dies werde zwar das Haushaltsdefizit belasten, allerdings bleibe dies weiterhin unter der 3-Prozent-Marke.
