Griechenland / Athen. Der Vorschlag zur Aufhebung der Überwachung
der griechischen Wirtschaft durch die EU-Kommission wird heute
erwartet. Eingebunden ist dieser Vorschlag in Veröffentlichung der
Prognosen der EU-Kommission über die Wirtschaftsleistungen der 27
Mitgliedstaaten für dieses und die kommenden zwei Jahre. Eine
endgültige Entscheidung soll der Rat der EU-Finanzminister am 5.
Juni treffen.
Am Tag davor wird der Vorschlag den Finanzministern
der Eurogroup, d.h. der Länder der Eurozone, vorgelegt. Die
griechische Wirtschaft befindet sich seit Juni 2005 unter
Überwachung. Zur Aufhebung dessen ist die Erfüllung von zwei
Kriterien erforderlich. Das erste ist die Senkung des
Haushaltsdefizits auf unter 3 % des Bruttoinlandprodukts (BIP) und
das zweite die Langfristigkeit dieser Senkung. Das erste Kriterium
wurde am 23. April erfüllt, als die Statistikbehörde der EU,
Eurostat, Griechenland für 2006 ein Haushaltsdefizit von 2,6 %
bescheinigte.