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„Reform des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts: Suche nach der goldenen Mitte“

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Foto (© Eurokinissi) Foto (© Eurokinissi)

Kürzlich fand auf YouTube eine Online-Live-Konferenz des Athener Büros der Hanns Seidel Stiftung zum Thema „Reform des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts: Suche nach der goldenen Mitte“ statt. Dabei kam unter anderem auch der Finanzexperte Prof. Dr. Michael Arghyrou, Professor an der Universität von Piräus, zu Wort, der Griechenland in der EuroWorking Group vertritt.


Er ging vor allem auf den Stabilitäts- und Wachstumspakt (bekannt auch als Euro-Stabilitätspakt, SWP) ein. Darunter seien all jene Abkommen und Verträge zusammengefasst, die in der Europäischen Union für die finanzpolitische Stabilität der Mitgliedsstaaten und besonders der Stabilität des Euros abgeschlossen wurden. Besonders im Zuge der immer noch andauernden Covid-19-Pandemie und der daraus resultierenden wirtschafts- und finanzpolitischen Probleme würden aktuell verschiedene Reformansätze diskutiert. Die ersten Änderungen des SWP resultierten aus der griechischen Finanzkrise und genau wie damals, so Arghyrou, bietet auch die aktuelle Coronakrise eine Möglichkeit, die bestehenden Vereinbarungen anzupassen. Dabei betonte er, dass es für Griechenland besonders wichtig sei, die beiden wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit mit in den Pakt einzubeziehen, nämlich Nachhaltigkeit und Digitalisierung: „Es gibt großen Investitionsbedarf in beiden Bereichen“ und dies gehe „auf vorpandemische Zeiten“ zurück. Man müsse außerdem an das große Ganze denken und sich von den Ansätzen der Nachbarstaaten inspirieren lassen, statt nur an der Stabilität der einzelnen Länder zu arbeiten. Dafür brauche es ein gewisses Maß an Vertrauen und Anerkennung zwischen den Mitgliedsstaaten. Prof. Arghyrou schloss mit der Einschätzung, dass man positiv in die Zukunft blicken könne. „Die Geschichte Griechenlands könnte die Menschen optimistisch stimmen“, erklärte er. Durch die vorangegangene Wirtschafts- und Finanzkrise konnte das Land beim Ausbruch der Pandemie viel besser mit der Ausnahmesituation umgehen als noch 2010, weshalb die griechische Fiskalpolitik auch bereits wieder Erfolge verzeichnen könne. Andere Länder würden nun vermutlich eine ähnliche Art von Anpassungsfähigkeit entwickeln, durch die sie sich besser für kommende Krisen wappnen könnten. (Griechenland Zeitung / lw)

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