Der frühere Finanzminister im Kabinett Tsipras I, Janis Varoufakis, wird sich mit der Bewegung DiEM25, die er Anfang 2016 mitbegründete, an den kommenden Parlamentswahlen in Griechenland beteiligen. Eine Zusammenarbeit mit der früheren Parlamentspräsidentin Zoi Konstantopoulou sei nicht auszuschließen. Letztere hatte im April ihre eigene Partei „Freiheitskurs“ (Plevsi Eleftherias) ins Leben gerufen, zuvor war sie aus der linken Regierungspartei SYRIZA ausgetreten.
Gegenüber Lesern des Internetportals ThePressProject.gr kündigte Varoufakis außerdem an, dass er Details über die Verhandlungen der Regierung mit den internationalen Geldgebern enthüllen werde. Das griechische Volk, so sagte er, müsse die Wahrheit darüber erfahren, was in dieser Zeit passiert sei. Deshalb werde er diesbezügliche Dokumente der Eurogroup der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.
Varaoufakis hat zugegeben, dass er einige der damals stattgefundenen Gespräche mit seinem Handy aufgezeichnet hatte. Nach Ansicht des einstigen Finanzministers – er hatte dieses Amt vom 27. Januar bis zum 6. Juli 2015 inne – hätte die Regierung damals ihre anfängliche Position beibehalten müssen. Dann, so seine Einschätzung, hätten die Partner „nachgegeben“. Mit dem sogenannten „Plan B“, der damals unter seiner Führung ausgearbeitet wurde, habe man niemanden erpressen wollen. Dies sei vielmehr „eine Reaktion auf die Politik der Partner“ gewesen.
Hintergrund für diese Erklärungen von Varoufakis war der von der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia gestellte Antrag zur Einberufung einer Untersuchungskommission. Diese sollte sich damit beschäftigen, wie es zur Einführung der Kapitalkontrollen und zur Unterzeichnung des Memorandums III im vorigen Sommer gekommen war. Zur parlamentarischen Untersuchung dieser Vorgänge kommt es vorerst allerdings nicht, der Antrag fand im Parlament keine Mehrheit.
Varoufakis selbst zeigte sich zudem bereit, an einer öffentlichen Debatte über die Ereignisse rund um die Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern im Frühjahr 2015 teilzunehmen. Sowohl „in einem Amphitheater“ und selbst vor einem möglichen „Sondergericht“ werde er gern Rede und Antwort stehen. „Ich werde dort sein!“, stellte er fest und schloss die rhetorische Frage an, ob auch die anderen Beteiligten dabei sein würden. (Griechenland Zeitung / jh)
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt den Ex-Finanzminister Varoufakis im August 2015 im Parlament gemeinsam mit der damaligen Parlamentspräsidentin Konstantopoulou.
