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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Wetter / Elisa Hübel

Elisa Hübel

Eklat bei der Jugendorganisation der Konservativen

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Zu einem Eklat führten Wahlen bei der konservativen Jugendorganisation ONNED am Wochenende in Thessaloniki. Diese Veranstaltung ging dem 10. Ordentlichen Parteikongresses der Mutterpartei Nea Dimokratia (ND) am kommenden Wochenende (22. bis 24. April) voraus. Nominiert wurde schließlich ein neues Zentralkomitee, in dem statt der bisherigen 180 Mitglieder nur noch 120 Genossen vertreten sind.
Persönlich Anwesend beim Kongress war der ND-Vorsitzende Kyriakos Mitsotakis. Doch im Anschluss zeigte er sich äußerst unzufrieden mit der Veranstaltung. Am Sonntagabend stellte er fest, dass man das jüngste Wahlergebnis der ONNED nicht akzeptieren könne. Deshalb würden beim ND-Kongress – anders als vorgesehen – auch keine Vertreter der Jugendorganisation teilnehmen.

Diplomatisches Ringen über den Beginn von Gesprächen über Schuldenschnitt TT

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Die griechische Regierung bemüht sich in diesen Tagen intensiv darum, dass die internationalen Geldgeber bis zum 22. April die Bewertung der Reform- und Sparmaßnahmen, die von Athen erzielt wurden, zum Abschluss bringen.
Ministerpräsident Tsipras hat sich in den letzten beiden Tagen auf einer Europareise u. a. mit dem französischen Staatspräsidenten Francois Hollande (siehe dazu Nachricht vom 13.4. und vom 14.4.) sowie mit dem Präsidenten des Europaparlaments Martin Schulz getroffen. Nach dem 90 minütigen Treffen mit Schulz am Donnerstag waren sich beide Politiker einig, dass der Bewertungsprozess zur Lage in Griechenland so bald als möglich unter Dach und Fach gebracht werden müsse. Anschließend könnten dann Gespräche über einen Schuldenschnitt beginnen.

Aufstand in der Taxi-Zunft – 24 Stunden Streik

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Die Taxi-Besitzer legen am heutigen Donnerstag landesweit für 24 Stunden ihre Arbeit nieder. Der Streik wird bis Freitag um 5 Uhr morgens andauern. Der Protest richtet sich in erster Linie gegen die Sparmaßnahmen der Regierung. Die Streikenden wollen damit u. a. die Senkung der Mehrwertsteuer von derzeit 23 % auf 13 % erreichen. Weiterhin protestieren sie gegen Pläne der Regierung, in alle Taxen ein neues Taxameter einzubauen.

Athen will Verhandlungen so schnell wie möglich abschließen TT

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Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Mittwoch einen Blitzbesuch in Paris absolviert, wobei er sich mit Staatspräsident Francois Hollande getroffen hat. Hintergrund sind die ins Stocken geratenen Verhandlungen zwischen Athen und den internationalen Geldgebern. Die beiden Regierungsoberhäupter sind sich darin einig gewesen, dass die Verhandlungen bis zum nächsten Treffen der Eurogruppe am 22. April beendet sein müssten. Tsipras hat u. a. darauf hingewiesen, dass die Bewertung der griechischen Reformfortschritte bereits hätte abgeschlossen sein müssen. Jede Verzögerung, so stellte er fest, verursache weitere Kosten. Als Ursache dafür sieht Tsipras „Unstimmigkeiten innerhalb der Institutionen“. Dadurch sei es zu Verspätungen gekommen. Dafür, dass die Verhandlungen zwischen Athen und den internationalen Geldgebern zügig zum Abschluss gebracht werden, wird sich Tsipras auch am heutigen Donnerstag in Straßburg bei einer Begegnung mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz einsetzen.

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