Griechenland Zeitung - Nachrichten / Wetter / Elisa Hübel

In dieser Woche wurden in Griechenland zwei Gerichtsprozesse, in die das deutsche Unternehmen Siemens involviert ist, vorläufig vertagt. Die Fälle betreffen die Digitalisierung des griechischen Telefonnetzes sowie die Bestechung eines früheren Transportministers. Für einige der erhobenen Vorwürfe droht Verjährung.

Ein Prozess, bei dem es um Bestechungsgelder geht, die der Technologiekonzern Siemens an griechische Amtsträger gezahlt haben soll, wurde in dieser Woche bis auf weiteres vertagt. Damit droht eine Verjährung einiger der den Betroffenen vorgeworfenen Straftaten. Hintergrund ist, dass das Außenministerium die geforderten Unterlagen aus dem Griechischen nicht rechtzeitig ins Deutsche und ins Französische übersetzen ließ. Dadurch konnten sich einige der Angeklagten über die gegen sie erhobenen Vorwürfe nicht rechtzeitig in ihrer Muttersprache informieren.

Das Zentrum Athens erinnerte am späten Mittwochnachmittag kurzzeitig an Szenen aus einem Western – allerdings mit einem sehr tragischen Ende. Ein Mann ist einer Schussverletzung erlegen, zwei weitere Personen erlitten zum Teil schwere Verletzungen an den Beinen. Der Täter konnte entkommen, die Polizei führt Ermittlungen durch. Ausgangspunkt für den Mord war ein Bekleidungsgeschäft, wo der Täter eine Verkäuferin belästigt haben soll. Diese rief den Besitzer des Ladens zu Hilfe, es kam zunächst zu verbalen Auseinandersetzungen. Der Mann entfernte sich, kam aber kurz darauf mit einer geladenen Waffe zurück, bei den anschließenden Auseinandersetzungen feuerte er mehrere Schüsse ab, zum Teil auf zufällig anwesende Passanten.

Athen ist einen Schritt näher an ein einfaches Verhältniswahlrecht herangerückt. Die Regierung zählt derzeit 197 Parlamentarier, die voraussichtlich für eine diesbezügliche Gesetzesnovelle stimmen dürften. Zur erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit, damit die Regelung schon beim kommenden Urnengang greifen kann, fehlen nur noch drei Stimmen.

Eine von der Regierung eingebrachte Gesetzesnovelle zur Modifizierung des bestehenden Wahlgesetzes hat am Dienstag in erster Lesung das Parlament passiert. Dafür gestimmt haben die Regierungsparteien Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und Unabhängige Griechen (ANEL) sowie die Zentrumsunion. Die ND, die Demokratische Allianz und „To Potami“ haben mit „Nein“ votiert. Die kommunistische KKE hat sich der Stimme enthalten und die faschistische Chryssi Avgi will sich erst bei der Parlamentsvollversammlung zum Thema äußern.