Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

Am kommenden Sonntag wird von der Parteibasis der PASOK sowie den Freunden dieser Partei der neue Vorsitzende gewählt. Der amtierende Parteichef Jorgos Papandreou befindet sich derzeit zu einem zweitägigen Besuch auf. Gestern Morgen war er am Flughafen in Irakleion von Abgeordneten, Bürgermeistern und Führungskräften seiner Partei empfangen wurde. Papandreou gab sich im Hinblick auf die Wahl am Sonntag siegessicher und sprach von der Rückkehr zu den Wurzeln der PASOK. Zeitgleich tourte sein Herausforderer Evangelos Venizelos in Thiva, in Livadia und in Larissa. Weiterlesen ...

Über die Ergebnisse ihres gestrigen Besuches in Berlin und Belgrad sowie des vorgestrigen Besuches in London informierte Außenministerin Dora Bakojanni heute Premier Kostas Karamanlis. Ein wichtiges Thema der Begegnungen waren sowohl der Kosovokonflikt als auch die Namensgebung für die frühere jugoslawische Republik Mazedonien (FYROM). Außerdem einigten sich Bakojanni mit ihrem deutschen Amtskollegen Steinmeier auf eine engere Zusammenarbeit bei der Bewältigung von Naturkatastrophen. Weiterlesen ...

Über die jüngsten Entwicklungen in der Namensfrage der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) informierte sich gestern die Generalsekretärin der Kommunistischen Partei KKE, Aleka Papariga, bei Premier Kostas Karamanlis. Papariga forderte u.a., dass die Regierung jene Beschlüsse, die der Rat der Parteiführer im Jahre 1992 getroffen hatte, nicht zur Anwendung kommen sollten. Ihrer Ansicht nach könne der Name für die FYROM den Begriff „Mazedonien" enthalten, müsse aber geografisch dem Nachbarland genau zuzuordnen sein. Weiterlesen ...

Das Problem der illegalen Einwanderung erörterten gestern Athens Bürgermeister Nikitas Kaklamanis mit Premier Kostas Karamanlis. Kaklamanis unterbreitete dabei den Vorschlag, das Thema auf europäischer Ebene zu besprechen. In Athen, so der Bürgermeister, halten sich etwa 60 bis 65 Prozent aller im Lande lebenden Ausländer auf. Er interpretierte das mit den Worten, dass er keine Szenen sehen möchte, die „an Paris erinnern". Weiterlesen ...

Die Namensgebung für die frühere jugoslawische Republik Mazedonien (UNO Kurzbezeichnung: FYROM) steht heute und morgen auf der Tagesordnung der Gespräche, die Außenministerin Dora Bakojanni in London und Berlin führen wird. Bereits gestern Abend sprach Bakojanni während einer Veranstaltung an der London School of Economics zu diesem Thema. Wörtlich stellte sie fest, dass der „Versuch in Skopje, eine pan-mazedonische Theorie zu konstruieren" und entsprechende praktische Schritte ein „Anachronismus" seien. Man versuche sich damit in der Sprache des 19. Jahrhunderts und habe „die Hoffnung, damit auch im 21. Weiterlesen ...

Ohne Beteiligung der Oppositionsparteien und der Gewerkschaften beginnt heute Abend in der zuständigen Kommission des Parlaments die Debatte über die Reform des Systems der Sozial- und Rentenversicherung. Der Gewerkschaftsbund GSEE erklärte, dass man sich nicht beteiligt, weil die Regierung bisher keinen schriftlichen Vorschlag unterbreitet hat, wie die Kassen künftig finanziert werden. Die Regierung rief ihrerseits alle Seiten dazu auf, sich am Dialog zu beteiligen. Konkrete Reformpläne sollen im Laufe der Parlamentsdebatte unterbreitet werden. Weiterlesen ...

Mit starker Beteiligung ging am Sonntag die National-Konferenz der PASOK zu Ende. Offiziell hatten sich an der dreitägigen Konferenz im Athener Vorort Faliron 4.892 Delegierte beteiligt. Außerdem nahmen rund 1.100 Beobachter teil. Weiterlesen ...

Eine zweite Gesprächsrunde zwischen Vertretern Griechenlands und der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) soll im Monat Dezember stattfinden. Darauf einigten sich gestern beide Seiten am Sitz der UNO in New York. Der UNO-Sondervermittler Matthiew Nimetz übergab den Verhandlungsführern beider Länder ein Paket mit Vorschlägen, die die Lösung der Namensfrage betreffen. Das gestrige Treffen dauerte etwa zwei Stunden und wurde von allen Beteiligten als „konstruktiv" bezeichnet. Nimetz bekundete seine Bereitschaft, noch in diesem Monat sowohl nach Athen als auch nach Skopje zu reisen, um mit beiden Regierungen vor Ort über Lösungsmöglichkeiten zu sprechen. Weiterlesen ...

Gegen die Schulbesetzungen wandte sich heute Vormittag Premier Kostas Karamanlis. Im Parlament sprach er in diesem Zusammenhang von einem „Logout vom Recht auf Bildung". Vielmehr aber sei die Schule ein Ort des Lernens und der Demokratie. Dazu gehöre die Achtung vor den Rechten der anderen, egal, ob es sich um eine Mehrheit oder um eine Minderheit handle. Der Premier räumte allerdings ein, dass sich das Bildungswesen noch nicht auf dem gewünschten Niveau befinde. Weiterlesen ...

Eine Kundgebung, an der sich Studenten, Schüler und Pädagogen beteiligen, findet am morgigen Donnerstag in Athen statt. Aktiv unterstützt wird der Protest von der Lehrergemeinschaft OLME durch eine Arbeitsniederlegung. Parallel dazu werden etwa 300 Schulen des Landes von den Schülern besetzt gehalten. Auf dem Forderungskatalog der Schüler stehen u.a. Weiterlesen ...

Am Freitag beginnt die nationale Konferenz der PASOK. Es ist die letzte große Parteiveranstaltung vor der Wahl des neuen Parteivorsitzenden am 11. November. Der Mitbewerber um das Amt des Vorsitzenden, Evangelos Venizelos, legte gestern seine Vorstellungen über eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik dar. Seiner Ansicht nach müsse die griechische Wirtschaft stark und wettbewerbsfähig werden. Weiterlesen ...

Die Gesundheitsausgaben in Griechenland beliefen sich im Jahre 2004 auf 26 Prozent des Bruttoinlandsproduktes BIP. Bei den 15 EU-Altmitgliedern lag dieser Wert im Durchschnitt bei 27,6 Prozent. Dies geht aus einer neuen Statistik von Eurostat hervor. Nach den Angaben von Eurostat wird mehr als die Hälfte der Sozialausgaben in Griechenland (50,9 % bzw. 12,6 % des BIP) für die Renten ausgegeben. Weiterlesen ...