Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

Griechenland / Haiti. Um den Bürgern Haitis nach dem schweren Erdbeben am Dienstag zu helfen, entsandte die Stadt Athen erste Hilfslieferungen in Form von Kleidung und medizinischen Gütern. Athens Bürgermeister Nikitas Kaklamanis sprach den Opfern des katastrophalen Erdbebens uneingeschränkte Unterstützung seitens der Stadt Athen zu. „Tausende unserer Mitmenschen leiden in Haiti und wir sind verpflichtet schnell zu handeln und ihnen zu helfen“, so Kaklamanis. Premierminister Jorgos Papandreou kündigte ebenfalls Hilfe an. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Das Jahr 2010 bietet für Griechenland die Gelegenheit,  einen Neubeginn zu machen und große Veränderungen herbeizuführen. Das sagte Premierminister Jorgos Papandreou am gestrigen Mittwoch bei einer  Pressekonferenz aus Anlass der ersten 100 Regierungstage der PASOK.„Jetzt oder nie haben wir die Möglichkeit, tiefgreifende Reformen durchzuführen“, so Papandreou. Er betonte, dass man die Krise in eine Chance umwandeln wolle, um alles zu ändern. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Eine ursprünglich seit dem 8. Januar geltende Gesetzesnovelle über Steuererhöhungen bei Zigaretten und Alkohol sowie bei Immobilienübertragungen wurde am Mittwoch vom Finanzministerium zurückgezogen. Sie war zusammen mit einem Entwurf zum Waldschutz eingebracht worden. Genau diese Praktik, die verhindert, dass Abgeordnete sich mit neuen Gesetzentwürfen eingehend auseinandersetzen können, wollte die Regierung in ihren Wahlversprechungen ursprünglich beenden. Weiterlesen ...

Nordgriechenland. Ab heute beginnen die Bauern Nordgriechenland erneut mit Straßensperrungen. Bereits seit heute morgen stehen Traktoren am Rand der Nationalstraße Serres-Thessaloniki und Serres-Kalavala in Bereitschaft. Ab dem kommenden Montag, den 18. Januar, wollen die Bauern von Serres die Straßen um Promachonas sperren. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Premierminister Jorgos Papandreou wird heute Abend im Rahmen einer Pressekonferenz im Zappeion-Palais die Bilanz der ersten 100 Tage seiner Regierung ziehen und gleichzeitig die Grundzüge und Prioritäten der Politik für 2010 vorstellen. Im Mittelpunkt werden Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise stehen. Das Stabilitätsprogramm wird am morgigen Donnerstag ausführlich in einer Kabinettssitzung erörtert werden. Verteidigungsminister Evangelos Venizelos erklärte unterdessen angesichts der ersten Regierungsmonate gegenüber einem privaten Radiosender, dass es notwendig sei, tagtäglich die Botschaft zu vermitteln, dass die Bemühungen der Regierung und die Schwierigkeiten und Opfer, mit denen die Bürger konfrontiert würden, nicht umsonst seien, sondern neue Perspektiven eröffnen. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Unter dem Vorsitz von Verteidigungsminister Evangelos Venizelos wird heute über einen Gesetzesentwurf beraten, der Änderungen in der Befehlsstruktur sowie bei der Beförderung innerhalb des Militärs betrifft. Ziel sei es außerdem, so das Verteidigungsministerium, einer frühzeitigen Pensionierung von Mitgliedern der Streitkräfte entgegen zu wirken und die Anreize für eine längere Dienstdauer zu maximieren. Weiterlesen ...

Ein Treffen mit dem Vorsitzenden des Verbandes der Städte und Gemeinden, Nikitias Kaklamanis, hatte der Vorsitzende der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia, Antonis Samaras, heute Vormittag. Thema der Unterredung, an der sich noch weitere Vertreter der Städte und Gemeinden beteiligten, war die von der Regierung beabsichtigte Verwaltungsreform „Kalikratis“. Kaklamanis unterstrich während der Beratung, dass die Kalikratis-Reform letztlich nicht ohne finanzielle Mittel und nicht ohne verschiedene andere Voraussetzungen durchzuführen sei. Kurz vorher hatte Kaklamanis, der gleichzeitig Athens Bürgermeister ist, gegenüber dem Radiosender Athen 984 klargestellt: „Wir möchten diese Reform, Hauptsache, es geschieht richtig.“ Was seine abermalige Kandidatur für den Vorsitz im Athener Rathaus betrifft, so sei dieses Thema mit Samaras nicht besprochen worden. Weiterlesen ...

Griechenland / VAE. Staatspräsident Karolos Papoulias folgt der Einladung seines Amtskollegen der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Sheikh Khalifa bin Zayed al Nayhan, und spricht als Hauptredner auf dem World Future Energy Summit 2010. Dieses Gipfeltreffen, bei dem sich Staatsoberhäupter verschiedener Länder mit Wissenschaftlern, Industrieunternehmern und Energiespezialisten zusammensetzen, findet vom 18. bis zum 21. Januar in Abu Dhabi in den VAE statt und steht unter der Schirmherrschaft des Kronprinzen von Abu Dhabi, Sheikh Mohammad bin Zayed al Nayhan. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Die Verantwortung für den Bombenanschlag am Parlamentsgebäude in Athen übernahmen zwei terroristische Gruppen, die „Verschwörung der Feuerzellen“ sowie die „Terroristische Guerrilla Gruppe“. Dies wurde über die Internetseite www.athens.indymedia. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Ein Treffen der Leiter der einzelnen politischen Ressorts der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia, des so genannten „Schattenkabinetts”, fand am Dienstag unter Vorsitz von Antonis Samaras statt. Samaras, der Anfang Dezember zum Parteivorsitzenden der Nea Dimokratia gewählt wurde, erklärte, dass sich seine Partei für eine „verantwortungsvolle und starke Opposition“ engagieren werde. ND-Sprecher Panos Panagiotopoulos stellte fest, dass „die Toleranz und die Geduld der griechischen Bürger gegenüber der PASOK-Regierung mit dem Ablauf der ersten 100 Regierungstage am Ende“ sei. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Die leeren Kassen der Sozialversicherungskasse IKA sind Resultat einer verfehlten Politik, nicht jedoch einzelner Minister der Vorgängerregierung der Nea Dimokratia. Das unterstrich Regierungssprecher Jorgos Petalotis am Dienstag. Er warf der Nea Dimokratia gleichzeitig kriminelle Misswirtschaft vor, die zum Schwarzen Loch in den Kassen geführt habe. Die beiden Sozialversicherungsreformen, die von PASOK-Regierungen in den Jahren 1993 sowie 2002 durchgeführt worden seien, hätten den Grundstein eines Sozialversicherungssystems in Griechenland gelegt. Weiterlesen ...

Zypern / Nikosia. Die Beerdigung des am Montagabend in der zypriotischen Hauptstadt Nikosia erschossenen Verlegers Andy Hatzikostis fand heute um 14:00 Uhr in Nikosia statt. Hatzikostis war Geschäftsführer des Verlags „Dias“, dem der zyprische Fernsehsender „Sigma“ und die zyprische Zeitung „Simerini“ gehören. Er war der Sohn des Besitzers des Verlags, Kostis Hatzikostis. Der 43jährige Andy Hatzikostis war am Montagabend vor seinem Haus, in einem Vorort in Nikosia, auf offener Straße erschossen worden. Weiterlesen ...

Griechenland / Türkei. Der Stellvertretende Außenminister Dimitris Droutsas wird am Samstag dieser Woche (16. Januar) nach Istanbul reisen, um dort an den Festlichkeiten für die diesjährige Kulturhauptstadt Europas teilzunehmen. Das genaue Besuchsprogramm von Droutsas steht noch nicht fest, es gilt aber als relativ sicher, dass er eine Begegnung mit dem türkischen Außenminister Ahmed Davutglou haben wird. Überschattet wird der Besuch in der Türkei weiterhin von Verletzungen des griechischen Luftraumes in der Ägäis durch türkische Kampfflugzeuge. Weiterlesen ...

Belgien / Brüssel. Der neue EU-Kommissar für Erweiterung, Olli Rehn, gab am gestrigen Montag bekannt, dass der Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone auf keinen Fall zur Debatte stehe. Athen werde der Europäischen Kommission ein Maßnahmenpaket präsentieren, mithilfe dessen es sein Haushaltsdefizit ausgleichen und sein wirtschaftliches Problem lösen werde, so Rehn. Griechenland stehe unter Beobachtung der EU; die nächsten Entscheidungen für das Land würden noch im Januar und im Februar gefällt. Rehn betonte, dass der Fall Griechenlands nicht die Stabilität der Eurozone gefährde, dass jedoch Maßnahmen unternommen werden müssen, um einer Verschlechterung der Situation vorzubeugen. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. In dieser Woche schließt sich der Kreis der ersten 100 Tage der Regierung Papandreou, der mit seiner sozialistischen PASOK nach dem Wahlsieg vom 4. Oktober 2009 das Ruder in Griechenland übernommen hat. Jüngsten Umfragen zufolge ist dieser Vertrauensvorschuss noch nicht aufgebraucht: Die PASOK liegt etwa 10 Prozentpunkte vor der konservativen Nea Dimokratia. Im Wahlkampf hatte er versprochen, innerhalb von 100 Tagen fünf Maßnahmen zu ergreifen, mit deren Hilfe erste Schritte aus der Krise getan werden sollten. Weiterlesen ...