EU-Kommissar begrüßt Fortschritte in Athen und mahnt Reformen an
„Wir dürfen das Fahrrad nicht stehen lassen, wir müssen weiterhin in die Pedalen treten.“ Das hat der EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici am Mittwoch (16.1.) während eines offiziellen Besuches in Athen bezüglich der Reformen, die Griechenland noch umsetzten muss, angemahnt. In diesem Sinne warnte er vor der Gefahr eines Wahlkampfes, der zur Nicht-Umsetzung einiger Vereinbarungen führen könnte.
Offizieller Türkei-Besuch von Tsipras erfolgt Anfang Februar
Ein genauer Termin steht noch nicht fest, doch die Reise ist fest vereinbart: Anfang Februar wird Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras der Türkei einen offiziellen Besuch abstatten. Dies bestätigte der Sprecher und Berater des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin.
Mit knapper Mehrheit: Tsipras bekommt Vertrauen vom Parlament TT
Er kann aufatmen, und muss jedoch gleichzeitig schon wieder tief Luft holen: Ministerpräsident Alexis Tsipras und sein Kabinett haben Mittwochnacht das Vertrauen vom Parlament erhalten. Es ist allerdings eine extrem knappe Mehrheit gewesen, die zustande kam: 151 Volksvertreter der 299 Anwesenden haben für die Regierung votiert.
Umfrage: Immer mehr Griechen für vorverlegte Parlamentswahlen
Sieben von zehn Griechen haben eine negative Meinung zur anvisierten Lösung der Namensfrage der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM).
Vertrauensabstimmung im Parlament von der Namensfrage dominiert TT
Einer Reise auf hoher See gleicht die derzeitige politische Stimmung in Griechenland. Hintergrund ist eine Vereinbarung mit Skopje, wonach sich das Nachbarland am Vardar künftig „Nord-Makedonien“ nennen soll. Strikt dagegen sind die Opposition und viele Bürger. Doch heute Abend muss Premier Tsipras zunächst eine Vertrauensabstimmung im Parlament bestehen.