Eine für die kommende Woche geplante Demonstration der rechtsradikalen Partei „Chrysi Avgi“ in Athen wurde von der Polizei verboten. Das Verbot gilt vom 1. November 6 Uhr morgens bis zum Morgen des 2. November.
Die Entscheidung wurde laut einer entsprechenden Mitteilung mit dem Ziel getroffen, eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Sicherheit abzuwenden, die durch die Durchführung von Versammlungen und möglichen Gegendemonstrationen entstehen könnte. Die Maßnahme, so heißt es weiter, ziele darauf ab, „mögliche schwere Straftaten, insbesondere gegen Leben, körperliche Unversehrtheit und Eigentum, zu verhindern“.
Dieses Versammlungsverbot wurde von verschiedenen Organisationen und sozialen Gruppen unterschiedlich aufgenommen. Einige sprachen von einer Einschränkung der demokratischen Rechte und Freiheiten. Sie argumentierten, dass das Verbot nicht nur für Neonazis gelte, sondern auch für antifaschistische Bewegungen, die gegen diese ihren Protest zum Ausdruck bringen möchten.
Ob das ausgesprochene Verbot tatsächlich eingehalten wird, bleibt abzuwarten. Ein Aufeinandertreffen von Neonazis und autonomen linken Kräften in der Athener Innenstadt könnte durchaus gravierende Folgen haben.
(Griechenland Zeitung / lmf)
